Pflegereform auf dem Weg

Pflegekräfte sollen mehr Geld bekommen – auf Kosten von Kinderlosen

Pflegekräfte sollen mehr Geld bekommen – so will es die neue Pflegereform. Allerdings müssen Kinderlose für dieses Vorhaben mehr blechen.

Berlin – Besonders in der *Corona-Pandemie, die sich langsam entspannt, hat sich gezeigt, unter welchen belastenden Voraussetzungen Pflegekräfte arbeiten – und dass sie mehr verdient haben, als nur Applaus. Bald könnten Pflegekräfte tatsächlich besser entlohnt werden. Das Gesetz, mit dem das erreicht werden soll, steht.

PolitikerJens Spahn
Geburtstag16. Mai 1980
Größe1,92 Meter
EhepartnerDaniel Funke (verh. 2017)

Die *Pflegereform mit einer besseren Bezahlung von Pflegekräften ist auf der Zielgeraden. Nach einer Vorlage von *Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), der wegen *Corona-Testbetrug unter Druck gerät, sollen Pflegeeinrichtungen ab dem 1. September 2022 nur Versorgungsverträge mit der Pflegeversicherung abschließen dürfen, wenn sie ihre Beschäftigten nach Tarifverträgen oder mindestens in entsprechender Höhe bezahlen. Den *harten Alltag einer Pflegekraft haben Joko und Klaas eindrucksvoll im TV gezeigt.

Pflegereform: Hälfte der rund 1,2 Millionen Pflegekräfte derzeit nicht nach Tarif bezahlt

Nicht tarifgebundene Pflegeeinrichtungen erhalten *einen Anreiz, Tarifverträge anzuwenden, die über dem regional üblichen Niveau liegen, indem die Pflegekassen den durchschnittlichen Tariflohn der Region plus zehn Prozent erstatten. Nach Berechnungen des Arbeitsministeriums wird etwa die Hälfte der rund 1,2 Millionen Pflegekräfte nicht nach Tarif bezahlt. Sie verdienten etwa zwei Euro pro Stunde weniger.

Pflegekräfte sollen mehr Geld bekommen – so will es die neue Pflegereform..

Finanziert werden soll das Vorhaben ab 2022 durch eine Anhebung des Beitragssatzes zur *Pflegeversicherung für Kinderlose um 0,1 Punkte auf 3,4 Prozent des Bruttolohns und einen Zuschuss des Bundes von jährlich einer Milliarde Euro. Spahn hatte zuletzt einen Zuschuss von 2,6 Milliarden Euro gefordert.

Pflegereform sieht Begrenzung des Eigenanteils für Heimbewohner vor

Der bisherige Gesetzentwurf sieht auch eine Begrenzung des Eigenanteils für Heimbewohner an den *Pflegekosten vor, die immer höher werden., damit eine bessere Bezahlung von Pflegekräften nicht zu ihren Lasten geht.

Die SPD begrüßte die Neuregelung bei der Bezahlung der Pflegekräfte. „Pflegerinnen und Pfleger verdienen mehr als Applaus. Sie brauchen gute Löhne“, erklärte Vize-Fraktionschefin Bärbel Bas.  Die Gewerkschaft Verdi sieht die Ziele in der Pflegereform eher kritisch. Vorstandsmitglied Sylvia Bühler erklärte, die Einigung sei kein adäquater Ersatz für das ursprüngliche Vorhaben, einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag für die gesamte Branche einzuführen. Auch ein *Verband aus Nienburg kritisiert die Pläne von Jens Spahn.

Pflegereform könnte vor Sommerpause beschlossen werde

Im Detail könne es bei der Pflegereform noch zu Änderungen kommen, doch die grundsätzlich Einigung stehe, erklärt das Bundesgesundheitsministerium. Die endgültige Einigung soll nach derzeitigem Stand am Mittwoch , 2. Juni, vom Kabinett gebilligt werden. Da es sich formell um Änderungen an einem dem Bundestag bereits vorliegenden Gesetzentwurf handelt, kann das Parlament die Pflegereform noch im Juni vor der Sommerpause beschließen. * kreiszeitung.de und 24hamburg.de sind ein Angebot von IPPEN.MEDIA

Rubriklistenbild: © dpa

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