24 Parteien wollen bei Landtagswahl antreten 

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Landeswahlleiterin Ulrike Sachs

Hannover - Bei der vorgezogenen Landestagswahl in Niedersachsen wollen sich am 15. Oktober insgesamt 24 Parteien zur Wahl stellen. Neben den bereits im Landtag vertretenen Parteien CDU, SPD, Grüne, FDP und Linke reichten weitere 19 Parteien bis zum Ablauf der Frist am Dienstag um 18.00 Uhr entsprechende Unterlagen ein, wie Landeswahlleiterin Ulrike Sachs am Mittwoch mitteilte.

Über die wahlrechtliche Anerkennung als Partei für die Teilnahme an der Wahl entscheidet der Niedersächsische Landeswahlausschuss am 08. September. Unter anderem ist zu prüfen, ob eine Partei die nach dem Parteiengesetz erforderlichen Merkmale einer Partei erfüllt. Dazu zählen etwa eine Satzung, ein Programm und ein ordnungsgemäß gewählter Vorstand. 

Wahlberechtigt sind am 15. Oktober den Angaben zufolge 6,07 Millionen Menschen. Die eigentlich für Januar 2018 vorgesehene Landtagswahl musste vorgezogen werden, nachdem die rot-grüne Regierungskoalition durch den Übertritt einer Grünen-Abgeordneten zur CDU ihre Einstimmen-Mehrheit im Landtag verloren hatte.

Eingereichte Unterlagen

  • Alternative für Deutschland (AfD) Niedersachsen
  • Bündnis C - Christen für Deutschland
  • Bündnis der Generationen Niedersachsen
  • Bündnis Grundeinkommen - Die Grundeinkommenspartei
  • Christliche Abendländische Wertepartei
  • Das Haus Deutschland
  • DEMOKRATIE IN BEWEGUNG Niedersachsen
  • Deutsche Gerechtigkeits Partei
  • Deutsche Mitte - Politik geht anders...
  • Die Grauen - Für alle Generationen, Landesverband Niedersachsen
  • DIE REPUBLIKANER
  • Familien-Partei Deutschlands
  • FREIE WÄHLER Niedersachsen
  • Liberal-Konservative Reformer Niedersachsen
  • Ökologisch-Demokratische Partei, Landesverband Niedersachsen
  • Die PARTEI Niedersachsen
  • Tierschutzpartei
  • Piratenpartei Niedersachsen
  • V-Partei³ - Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer

dpa

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