Treffen am 21. Dezember

Omikron-Gipfel: Weil begrüßt Gesundheitsminister-Konferenz zur Corona-Lage

Am Dienstag, 21. Dezember 2021, steigt das nächste Bund-Länder-Treffen. Es geht um das weitere Vorgehen hinsichtlich der Omikron-Lage. Stephan Weil warnt vorab.

Berlin/Hannover – Auch zum Jahresende bleibt die Corona-Lage bundesweit angespannt. Die Omikron-Variante hält Politiker, Virologen und vor allem das Personal in den Krankenhäusern auf Trab. Damit kollektiv auf die gegenwärtige, pandemische Situation reagiert werden kann, treffen sich Kanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidenten erneut zu einer Bund-Länder-Konferenz. Ein Schritt, der von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) begrüßt wird.

Ministerpräsident von Niedersachsen:Stephan Weil
Geboren:15. Dezember 1958 (Alter 63 Jahre), Hamburg
Ehepartnerin:Rosemarie Kerkow-Weil (verh. 1987)
Partei:Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Amt:Ministerpräsident von Niedersachsen seit 2013
Ausbildung:Georg-August-Universität Göttingen (1978–1983)
Vorherige Ämter:Präsident des Bundesrates der Bundesrepublik Deutschland (2013–2014) u.v.m.
Bücher:Das EXPO-Projekt: Weltausstellung und Stadtzukunft u.v.m.

Bund-Länder-Treffen am Dienstag, 21. Dezember 2021: Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Ministerpräsidenten beraten Omikron-Vorgehen

„Es ist gut, dass Bundeskanzler Olaf Scholz für Dienstag eine erneute Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundesregierung angekündigt hat“, wird Weil von der dpa zitiert. Der Landeschef von Niedersachsen ist sich im Klaren, wie die aktuelle Corona-Lage im Allgemeinen, aber auch im Speziellen in seinem Bundesland wahrgenommen wird.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) ist Teil des erneuten Bund-Länder-Treffens am Dienstag, 21. Dezember 2021. Es geht um den weiteren Corona-Kurs der Politik, speziell mit Blick auf die Omikron-Variante. (kreiszeitung.de-Montage)

„Viele Menschen in Niedersachsen schauen jetzt besorgt in das neue Virusvariantengebiet Großbritannien und auf die dort dramatisch ansteigenden Fallzahlen“, sagt Stephan Weil. Aufgrund der enormen Ausbreitung von Omikron wurde das Vereinigte Königreich vom Robert Koch-Institut (RKI) bereits als Virusvariantengebiet eingestuft*.

Sieben-Tage-Inzidenz in Niedersachsen steigt leicht an – fast 6700 Corona-Tote allein im Bundesland von Stephan Weil (SPD)

Doch würde es auch in vielen anderen europäischen Nachbarstaaten, darunter Dänemark und die sich im Lockdown befindlichen Niederlande, täglich viele tausend Corona-Neuinfektionen geben. Ähnlich verhält es sich auch mit Niedersachsen, dem vom Stephan Weil regierten Bundesland.

Am Montag, 20. Dezember 2021, muss das RKI für Niedersachsen 677 neue Corona-Fälle vermelden. Am Vortag wurden noch 1676 Neuinfektionen registriert. Die Sieben-Tage-Inzidenz wiederum ist leicht angestiegen, von 173,8 auf 177,1. Zudem sind drei weitere bestätigte Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus zu betrauern. Damit beläuft sich die Gesamtzahl der Corona-Toten allein in Niedersachsen seit Pandemie-Beginn auf 6685.

Stephan Weil verhängt Weihnachtsruhe in Niedersachsen – unmittelbare Reaktion auf Ausbreitung von Omikron

Generell hatte der neue Corona-Expertenrat* der neu formierten Bundesregierung auch für Deutschland einen starken Anstieg der Corona-Infektionen prognostiziert. Damit einhergehend würde auch die Belastung des Gesundheitswesens, das seine Kapazitäten bereits ausgereizt hat, noch einmal zunehmen.

„Damit bestätigt der Expertenrat die bereits seit einiger Zeit von mir geäußerte Sorge. Zugleich werden auch die für Weihnachten und den Jahreswechsel in Niedersachsen bereits vorsorglich getroffenen zusätzlichen Schutzmaßnahmen der Sache nach bestätigt“, heißt es in diesem Kontext von Stephan Weil.

„Gut geplanter Lockdown Anfang Januar“: Grünen-Politiker will öffentliches Leben in Deutschland erneut herunterfahren

Es steht jedoch die Frage im Raum, ob diese Corona-Maßnahmen gegen die weitere Ausbreitung des Virus letztendlich ausreichen. Auf Bundesebene wird bereits seit längerer Zeit über einen möglichen, erneuten Lockdown für ganz Deutschland* diskutiert. Ein Politikum, ähnlich wie die Debatte über eine allgemeine Impfpflicht*, zu dem sich auch Grünen-Gesundheitspolitiker und Impfpflicht-Befürworter Janosch Dahmen äußert:

Wir müssen mit unseren Maßnahmen vor die Omikron-Welle kommen. Unser heutiges Handeln bestimmt die morgige Pandemie-Lage. Angesichts der äußerst hohen Übertragbarkeit von Omikron werden wir um einen Lockdown nach Weihnachten vermutlich nicht herumkommen. Ein mögliches Szenario wäre ein gut geplanter Lockdown Anfang Januar.

Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen hält gegenüber der dpa einen erneuten Lockdown für gut möglich

Besagter Lockdown soll aber definitiv nicht noch vor Weihnachten stattfinden. Hierzu hatte sich der neue Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bereits klar positioniert. Auf Twitter spricht der Sozialdemokrat vielmehr von einer offensiv gefahrenen Booster-Impfkampagne. Zudem will Lauterbach „die Maßnahmen der Kontaktreduktion verschärfen“.

Kontaktbeschränkungen: Kontakte drastisch reduzieren, um Gesundheitssystem vor totalem Kollaps zu bewahren

Damit wusste Lauterbach indirekt mit der Thematik Kontaktbeschränkungen auf das Bund-Länder-Treffen am Dienstag, 21. Dezember, hinzuleiten. Denn im Rahmen dieser Beratungen sollen präventive Maßnahmen zum Schutz der kritischen Infrastruktur erörtert werden. Zudem ist geplant, die vom Gesundheitsminister bereits thematisierten kontaktreduzierenden Maßnahmen zum Schutz des Gesundheitssystems vor einem totalen Kollaps zu beschließen.

Dies hatten Kanzler Scholz, aber auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) bereits im Vorfeld mitgeteilt. Zum Hintergrund: Neben seinem Amt auf Landesebene ist der direkte Nachfolger vom gescheiterten CDU-Kanzlerkandidaten Armin Laschet auch Vorsitzender der Ministerpräsidentkonferenz.

Omikron: Corona-Variante macht Verschärfung der Corona-Regeln unumgänglich

Keinen Hehl wird daraus gemacht, dass vor allem Omikron ein Umdenken beziehungsweise eine Verschärfung der Corona-Regeln unumgänglich macht. Denn die Entwicklung der Corona-Variante zeige, „dass wir uns auch hierzulande große Sorgen machen müssen hinsichtlich einer Überlastung unseres Gesundheitssystems und der Sicherstellung grundlegender öffentlicher Aufgaben“.

Das sagte Marie Klein-Schmeink, stellvertretende Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, gegenüber der „Welt“. Und „deshalb müssen dringend weitere Vorkehrungen getroffen werden, um so gut wie möglich gegenzusteuern“. Dementsprechend bleibt mit Spannung abzuwarten, welche Beschlüsse das Bund-Länder-Treffen mit sich bringt. Ein Lockdown Anfang 2022 steht weiterhin im Raum. * kreiszeitung.de und merkur.de sind Angebote von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Moritz Frankenberg/Nadine Weigel/dpa

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