Kritik von Ärztegewerkschaft

Omikron führt zur 60-Stunden-Woche in Niedersachsen

Zu sehen ist ein Altenpfleger, der sich um einen älteren Mann kümmert, der auf eine Gehhilfe angewiesen ist.
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Infolge von Omikron und damit verbundener Quarantäne droht der kritischen Infrastruktur eine Vielzahl an Personalausfällen. Niedersachsen reagiert vorab und erlaubt Arbeitszeiten von bis zu 60 Stunden in der Woche. (Symbolbild)

Niedersachsen reagiert auf die rasante Verbreitung von Omikron und damit verbundene Quarantäne. Die 60-Stunden-Woche kommt – doch für welche Berufsgruppen?

Hannover – Im Rahmen von Pressekonferenzen gibt die Politik im Rahmen der Corona-Krise immer wieder bekannt, wie auf die neuesten Entwicklungen der Pandemie reagiert werden soll. So geschehen auch am Dienstag, 11. Januar 2022. Stellvertretend für den Corona-Krisenstab ihres Bundeslandes sprach Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) über die Reaktionen der Landesregierung auf die Omikron-Verbreitung.

Deutsches Land:Niedersachsen
Fläche:47.614 km²
Bevölkerung:7,982 Millionen (2019)
Hauptstadt:Hannover

Omikron könnte zu massiven Personalausfällen in der kritischen Infrastruktur führen – Niedersachsen passt Arbeitsgesetz an

Grundsätzlich wird davon ausgegangen, dass Omikron zu vielen Personalausfällen in der kritischen Infrastruktur führt. Hierzu zählen Kliniken und Krankenhäuser, Feuerwehren, Stromversorger oder Rettungsdienste, die bereits einen Omikron-Notfallplan erstellt haben. Selbiges gilt für die niedersächsische Landesregierung, die mit einer befristeten Änderung des Arbeitsgesetzes aufwartet.

Das Landesgesundheitsamt teilt mit, dass mittlerweile mehr als 85 Prozent aller Corona-Infektionsfälle in Niedersachsen auf die Omikron-Variante zurückgehen. Vor dem Hintergrund der schnelleren Ausbreitung dieser Corona-Mutante rechnet die Landesregierung Niedersachsens mit einer schwierigen Personalsituation im Bereich der kritischen Infrastruktur, wie auch Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).

Niedersachsen erhöht Wochenarbeitszeit auf bis zu 60 Stunden – direkte Reaktion auf Omikron und damit verbundene Quarantäne

Als unmittelbare Reaktion auf diese befürchtete Entwicklung greift eine Allgemeinverfügung zur Durchführung des Arbeitsgesetzes. Damit sollen mögliche Personalausfälle aufgrund von Quarantäne-Anordnungen für Omikron-Infizierte abgefedert werden.

Laut Daniela Behrens gilt diese Allgemeinverfügung bis zum 10. April 2022. Konkret hat dies zur Folge, dass es Ausnahmen vom Verbot der Sonntagsarbeit geben kann. Zudem ist eine Erhöhung der zulässigen Wochenarbeitszeit auf maximal 60 Stunden in einzelnen Wochen möglich.

„Der Personalmangel wird nicht geheilt“: Kritik von Ärztegewerkschaft an Niedersachsens Vorhaben

Die maximal mögliche durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit von 48 Stunden wird aber nicht geändert. Das bedeutet in der Praxis, dass Betriebe ihr Personal mittels Mehrschichtensystemen oder „Arbeitsblöcken“ einteilen können. Doch bleibe die Anordnung von Mehrarbeit und die Verteilung der Arbeitszeit auf die einzelnen Wochentage weiterhin durch die betrieblichen Interessenvertretungen mitbestimmungspflichtig.

Eine von der niedersächsischen Landesregierung vorgenommene Regelung, die bei der Ärztegewerkschaft Marburger Bund auf viel Kritik stößt. „Der Personalmangel wird nicht geheilt, indem die verbliebenen Beschäftigten noch mehr über die Grenzen der eigenen Leistungsfähigkeit hinaus arbeiten“, sagte der Landesvorsitzende Hans Martin Wollenberg.

Zwar müssten die Betriebsräte weiterhin zustimmen und Mehrarbeit solle ausgeglichen werden. Doch sei die Ausweitung der Höchstarbeitszeit vor dem Hintergrund des Omikron-Aufkommens* ein denkbar schlechtes Signal.

Wie gefährlich ist Omikron? Milder Verlauf bei Geimpften, doch viel ansteckender als Delta-Variante

Das sieht Niedersachsens Politik rund um Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) natürlich anders. Im Rahmen der eingangs erwähnten Pressekonferenz wurde von Behrens vehement betont, dass die gegenwärtige Corona-Lage „sehr ernst“ ist. Einerseits seien die Verläufe bei einer Infektion mit Omikron relativ milde im Vergleich etwa zur Delta-Variante*.

Doch andererseits sei Omikron auch deutlich ansteckender und breite sich viel schneller aus. Dementsprechend zieht die Landesregierung die Zügel an und verschärft ihren Corona-Kurs. Ebenfalls als Reaktion auf Omikron werden von Niedersachsen übrigens auch die neuen Quarantäneregeln übernommen, die Bund und Länder bei ihrem Omikron-Gipfel bereits am Freitag, 7. Januar 2022, beschlossen hatten.

Omikron-Quarantäne kann mit Freitesten bereits nach einer Woche enden – Niedersachsen übernimmt Beschlüsse vom Bund-Länder-Treffen

Infolge der Anpassung sollen Isolation oder Quarantäne bereits nach zehn Tagen enden. Nach sieben Tagen können sich Betroffene mit einem PCR- oder Antigentest freitesten lassen. Bislang galt für Kontaktpersonen einer mit Omikron infizierten Person eine strikte Quarantäne von zwei Wochen. Das Freitesten war nicht möglich.

Diese Quarantäne-Änderungen, zusammengefasst unter der Absonderungsverordnung, sollen in Niedersachsen am 15. Januar in Kraft treten. An diesem Datum sollte auch die von Stephan Weil verhängte Corona-Weihnachtsruhe für sein Bundesland ändern. Nun aber wird diese bis Mittwoch, 2. Februar, verlängert. Das sagte Anke Pörksen, Sprecherin der niedersächsischen Staatskanzlei.

Corona-Zahlen in Niedersachsen: Sieben-Tage-Inzidenz und Neuinfektionen erreichen neuen Höchstwert

In Anbetracht der Corona-Entwicklung in Niedersachsen und den aktuellen Zahlen für das Bundesland erscheint dieser Schritt nachvollziehbar. Denn sowohl bei der Sieben-Tage-Inzidenz als auch beim Wert an Neuinfektionen verzeichnet Niedersachsen neue Höchstwerte – wenn auch noch nicht auf dem Niveau vom Inzidenz-Spitzenreiter Bremen.

Wie das Robert Koch-Institut (RKI) mitteilt, ist die Inzidenz in Niedersachsen von 322,4 Fällen pro 100.000 Einwohner auf 337,1 angestiegen. Vor einer Woche lag dieser Wert noch bei 195,3. Zudem wurden 5871 Corona-Infektionen innerhalb von 24 Stunden in Niedersachsen nachgewiesen. Darüber hinaus sind 21 weitere Todesfälle durch oder mit Corona zu beklagen. * kreiszeitung.de und 24hamburg.de sind Angebote von IPPEN.MEDIA.

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