Corona-Regeln: Olaf Lies gegen schnelle Abschaffung der Maskenpflicht in Bus und Bahn
Es ist das Zeichen für oder gegen Corona: die Maskenpflicht. Laut Minister Olaf Lies bleibt sie in Bus und Bahn in Niedersachsen weiterhin bestehen.
Hannover – Angesichts des bevorstehenden (Corona-)Winters hat sich Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) gegen ein genaues Abschaffungsdatum der Maskenpflicht im Nahverkehr wie Bus und Bahn ausgesprochen. Es ergebe keinen Sinn, in der kalten Jahreszeit über ein genaues Abschaffungsdatum der Maskenpflicht zu diskutieren, sagte Lies in einer Mitteilung. „Damit die Situation gut kontrollierbar bleibt und damit besonders gefährdete Menschen weiter geschützt werden, sollten wir weiterhin den Gesundheitsaspekt in den Vordergrund stellen“, so der niedersächsische Verkehrsminister.
Die Verkehrsminister der Länder wollten am Dienstag, 29. November 2022, neben der Diskussion über den Start des geplanten Deutschlandtickets über einen Antrag des Vorsitzlandes Bremen beraten, die Maskenpflicht in Bus und Bahn bundesweit zur Einführung des vorgesehenen 49-Euro-Tickets abzuschaffen – falls die Corona-Pandemielage dies zulässt. Für Niedersachsen nahm Olaf Lies an den Beratungen teil.
Corona-Maskenpflicht: Verkehrsminister Olaf Lies fordert weiterhin Maskenpflicht in Bus und Bahn
In Niedersachsen ist eine OP-Maske Pflicht, um im Bus oder im Bahn-Nahverkehr fahren zu können. Die OP-Maske ist seit dem 1. Oktober 2022 erlaubt, vorher herrschte teilweise eine FFP-2-Maske Pflicht. Das Land Niedersachsen empfiehlt aber weiterhin, eine FFP2-Maske zu tragen. Die Regeln für den Nahverkehr stellen die Bundesländer auf. Diese Regel ist der AfD schon länger ein Dorn im Auge. Die Fraktion fordert daher ein Ende der Maskenpflicht in Niedersachsen. Im Fernverkehr, also etwa in Zügen der Deutschen Bahn, ist hingegen eine FFP2-Maske weiterhin vorgeschrieben.
In Niedersachsen und Bremen gibt es einen Bußgeld-Katalog, der Verstöße gegen die Corona-Maskenpflicht sanktioniert. Laut dem Verkehrsverbund VBN kostet das Nichttragen einer Maske 50 Euro, in Niedersachsen werden mindestens 100 Euro fällig.
Die Aufhebung der Maskenpflicht in Bussen und Regional-Bahnen wird in Bundesländern wie Bayern offensiver diskutiert als in Niedersachsen. Das Problem: Sollten einige Bundesländer die Maskenpflicht zum 1. Januar 2023 abschaffen, entsteht ein Flickenteppich. Die Verkehrsminister der Länder fanden bis jetzt keine einheitliche Linie. Nun soll sich Kanzler Olaf Scholz und die Ministerpräsidenten mit der Frage befassen. Schon im Frühjahr hat Infektiologe Dr. Christoph Spinner für Lockerungen ausgesprochen, was die Maskenpflicht im Öffentlichen Personen- und Nahverkehr (ÖPNV) betrifft.