Größte Notunterkunft im Land stößt bereits an ihre Kapazitätsgrenzen

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Notunterkunft in Oerbke.

Oerbke - Für die Integration und Unterbringung von Flüchtlingen fordert Niedersachsen vom Bund mehr Geld. Die Kapazität der neuen Notunterkunft in der Lüneburger Heide ist bereits so gut wie erschöpft.

Innerhalb von nur drei Tagen ist Niedersachsens größte Erstaufnahme-Notunterkunft in Oerbke in der Lüneburger Heide an ihre Kapazitätsgrenzen gestoßen. Einen Tag früher als geplant waren Samstag die ersten Flüchtlinge in die frühere Kaserne gezogen. Am Montag erklärte das Innenministerium, die neue Anlage sei mit 1400 Menschen belegt. Nach Angaben der die Einrichtung betreuenden Johanniter waren 800 Menschen bis Sonntagabend angekommen.

„Wir rechnen aber damit, dass wir in Kürze die Maximalkapazität von 1400 erreicht haben werden“, hieß es am Montag. Die Kapazität der Anlage mit ihren 1000 Betten sei noch mit Feldbetten aufgestockt worden. In direkter Nachbarschaft zu der Notunterkunft soll auch eine Drehscheibe für die Verteilung von Flüchtlingen im Norden entstehen - bis dort die Arbeit aufgenommen werden kann, wird es aber noch dauern. Innenminister Boris Pistorius (SPD) sagte, er gehe „eher von Wochen denn Tagen“ aus, bis das Verteilzentrum einsatzfähig sei.

Grund seien die zähen Verhandlungen des Bundes mit den Briten, die bis zum Jahresende das Truppenübungsgelände in der Heide noch selbst nutzen. Zudem ist die dorthin führende Bahnstrecke für eine Sanierung vorgesehen. Niedersachsen hat nach Angaben von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) in den vergangenen Tage gut 6000 Erstaufnahmeplätze für Flüchtlinge geschaffen. Auch Weil sieht den Bund bei der Schaffung des geplanten Drehkreuzes in der Pflicht, er sagte: „Der Bund muss für Registrierung und Verteilung zuständig sein.“ Im Vorfeld eines für Dienstag geplanten Krisentreffens zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Länderchefs drängte Weil erneut auf eine engere Zusammenarbeit zur Lösung der Flüchtlingsnot.

Die bisher zugesagten drei Milliarden Euro an Finanzhilfen für die Länder reichten bei weitem nicht mehr aus. Die Bundesregierung müsse zudem einen „Plan B“ für den Fall erarbeiten, dass es innerhalb der Europäischen Union zu keiner gerechten Verteilung von Flüchtlingen komme. Weil forderte zudem ein ambitioniertes Wohnungsbauprogramm, damit es keine Konkurrenz zwischen Flüchtlingen und Menschen mit schmalem Geldbeutel gibt. Der Regierungschef signalisierte Verständnis für die Entscheidung der Bundesregierung, vorübergehend wieder Grenzkontrollen einzuführen. Sie dürften allerdings nicht als endgültige Lösung verstanden werden, sondern böten lediglich die Chance für eine Atempause.
dpa

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