Mit sofortiger Wirkung

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht entscheidet: Ausgangssperre rechtswidrig

Coronavirus - Ausgangssperre in Region Hannover begonnen
+
Das Verwaltungsgericht hat eine nächtliche Ausgangssperre in der Region Hannover aufgehoben.

Keine Ausgangssperre in der Region Hannover - das hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht entschieden.

Lüneburg - Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) hat erhebliche Zweifel an dem Mittel der Ausgangsbeschränkungen im Kampf gegen Corona geäußert. Das OVG bestätigte am Dienstag eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover. Dieses hatte erklärt, dass die angeordnete Ausgangsbeschränkung in der Region Hannover im Einzelfall voraussichtlich rechtswidrig ist.

Per Eilbeschluss wurde der Einwand der Region Hannover gegen den Beschluss vom 2. April zurückgewiesen, wie das OVG in Lüneburg mitteilte. Die Ausgangsbeschränkung sei keine notwendige Schutzmaßnahme, da sie gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verstoße. Die Region Hannover hob daraufhin am Abend die entsprechende Allgemeinverfügung mit sofortiger Wirkung auf. Zuvor war dort das Verlassen von Wohnungen und Häusern zwischen 22 und 5 Uhr nur mit triftigem Grund erlaubt.

Das könnte Sie auch interessieren

elona ist da. Ihre lokalen Nachrichten.

Mehr zum Thema:

Blutiger Dornfelder: ein Krimi-Rotwein-Paket zum Genießen

Blutiger Dornfelder: ein Krimi-Rotwein-Paket zum Genießen

Trauerfeier für Prinz Philip am kommenden Samstag

Trauerfeier für Prinz Philip am kommenden Samstag

Große Anteilnahme am Tod Prinz Philips

Große Anteilnahme am Tod Prinz Philips

Bayern verlieren Final-Wiedersehen gegen Paris Saint-Germain

Bayern verlieren Final-Wiedersehen gegen Paris Saint-Germain

Meistgelesene Artikel

Schützenfeste in Niedersachsen: Wann gibt’s einen neuen König?

Schützenfeste in Niedersachsen: Wann gibt’s einen neuen König?

Schützenfeste in Niedersachsen: Wann gibt’s einen neuen König?
Die Beverstedter „Calendar Girls“ werben für mehr Frauen bei den Feuerwehren

Die Beverstedter „Calendar Girls“ werben für mehr Frauen bei den Feuerwehren

Die Beverstedter „Calendar Girls“ werben für mehr Frauen bei den Feuerwehren
Corona-Testpflicht an Schulen: „Viele Eltern wollen das nicht“

Corona-Testpflicht an Schulen: „Viele Eltern wollen das nicht“

Corona-Testpflicht an Schulen: „Viele Eltern wollen das nicht“
Vollgas bis zur nächsten Ampel: Raser kennen sich besser als einer zugibt

Vollgas bis zur nächsten Ampel: Raser kennen sich besser als einer zugibt

Vollgas bis zur nächsten Ampel: Raser kennen sich besser als einer zugibt

Kommentare