Kreise und Städte zahlen mit

Landesregierung: Milliardenprogramm für Krankenhaus-Modernisierung

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Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD) hat hohe Investitionen in die Krankenhäuser des Landes angekündigt.

Hannover - Niedersachsens rot-grüne Landesregierung will die Krankenhäuser im Land modernisieren. „Wir wollen den Investitionsstau nachhaltig abbauen“, sagte Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD) am Mittwoch in Hannover.

Gemeinsam mit den Landkreisen und kreisfreien Städten des Landes stehen demnach bis 2020 insgesamt 1,36 Milliarden Euro für die Modernisierung bereit. Die Finanzierung erfolgt anteilig auch durch die Landkreise und kreisfreien Städte. Über ein 25 Jahre laufendes Sondervermögen sollen die Kosten des Schuldendienstes der Krankenhäuser für große Baumaßnahmen finanziert werden. Diesem Posten sollen jedes Jahr 32 Millionen Euro zufließen.

Abhängig vom Zinssatz geht das Ministerium davon aus, durch dieses Modell ein zusätzliches Investitionsvolumen von bis zu 670 Millionen Euro zu generieren. Die oppositionelle CDU kritisierte die Mittel als unzureichend. Das Sonderprogramm für Krankenhausinvestitionen finanziere sich aus Krediten, die die Häuser selbst aufnehmen müssen.

„Die Landkreise sind bereit, für 25 Jahre etwa 200 Millionen Euro zusätzlich in den Topf zu werfen und Umschichtungen mitzutragen“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Landkreistages, Hubert Meyer. Die Landkreise und kreisfreien Städte tragen 40 Prozent der Investitionskosten, das Land den Rest.

Zusätzlich werden die Mittel aus dem bundesweiten Strukturfonds - für Niedersachsen 47 Millionen Euro - von Land und Kommunen in gleicher Höhe gegenfinanziert. Allein im Zeitraum 2016 - 2020 werden dadurch zusätzliche 94 Millionen Euro bereitgestellt.

dpa

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