Pilotversuch startet 2016

Überprüfung bremst Abstandsradar

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Ein Strecken-Radar - auch Abstandsradar genannt. Niedersachsens Niedersachsen testete das Gerät zunächst in einem Modellprojekt.

Hannover - Die Blitzer sind bereits installiert. Bis der Pilotversuch mit einem Streckenradar bei Hannover beginnt, dauert es aber noch etwas. Die Zulassung und die datenschutzrechtliche Überprüfung sind noch nicht fertig. Sind die Daten der Autofahrer sicher vor Hackern?

Niedersachsens Pilotversuch mit einem Abstandsradar verzögert sich, weil das Zulassungsverfahren und die Datenschutz-Überprüfung noch nicht abgeschlossen sind. Statt wie ursprünglich geplant im Herbst wird die Anlage auf der Bundesstraße 6 bei Hannover erst ab Anfang 2016 scharf geschaltet, teilte das Innenministerium mit. Zuvor ist zum Jahresende ein Testbetrieb noch ohne Bußgelder für die Autofahrer geplant.

Als erstes Bundesland testet Niedersachsen einen Strecken-Radar, bei dem das Tempo der Autofahrer über einen längeren Abschnitt kontrolliert wird, auf einem drei Kilometer langen Abschnitt der B6 zwischen Gleidingen und Laatzen. Auf der stark befahrenen Straße drücken viele Autofahrer zu sehr aufs Gas, Unfälle häufen sich. Während des 18-monatigen Tests sollen Schilder auf die Überwachung hinweisen. In Österreich und den Niederlanden gibt es die sogenannte Section Control bereits seit Jahren.

Dennoch ist in Deutschland ein Zulassungsverfahren erforderlich, das derzeit bei der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) in Braunschweig läuft. Das Innenministerium rechnet im Herbst mit einer Zulassung. Wie ein PTB-Sprecher erklärte, handelt es sich um eine neue Technik, die einem sehr umfangreichen Zulassungsverfahren unterzogen wird, wofür drei bis sechs Monate Zeit veranschlagt sind. Unter anderem müssten Softwareprüfungen vorgenommen werden. Ein Testbetrieb, noch ohne eine Verfolgung zu schneller Autofahrer, könne noch vor Erteilung der Zulassung beginnen.

Die Landesbehörde für den Datenschutz wartet unterdessen noch auf die für eine Detailprüfung nötigen Unterlagen. Ende Juli wolle das Innenministerium die Informationen zur Verfügung stellen. Danach werde die Überprüfung noch einige Wochen dauern, sagte Behördensprecher Michael Knaps. Sichergestellt sehen will der Datenschutz, dass die Verschlüsselung der Daten funktioniert. Geprüft werden soll auch, wie Hacker-Angriffe oder die unbefugte Demontage der Kameras verhindert werden können.

Der Verkehrsgerichtstag hatte sich schon 2009 für eine Erprobung der Abschnittskontrolle ausgesprochen. Es gab aber Datenschutzbedenken. Das Speichern von Fahrzeugbildern von Fahrern, die sich an das Tempolimit halten, wurde als ein unerlaubtes Speichern personenbezogener Daten angesehen. Bei der von Niedersachsen vorgesehenen Technik besteht ein Zugriff auf die Daten nur bei einem Tempoverstoß. Sonst werden die Fotos automatisch sofort gelöscht, ohne dass zwischendurch eine Zugriffsmöglichkeit besteht.

dpa

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