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Niedersachsens Gesundheitsministerin Behrens will Impfpflicht ab September

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Von: Fabian Raddatz

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Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens. Im Hintergrund eine Spritze, die in einen Arm gesetzt wird.
Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens hat sich für eine allgemeine Impfpflicht für über 18-Jährige ausgesprochen. (kreiszeitung.de-Montage) © Friso Gentsch/dpa & Moritz Frankenberg/dpa

Eine allgemeine Impfpflicht für alle über 18 Jahre. Das soll nach Ansicht von Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens schon ab September gelten.

Hannover – Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens hat sich für eine allgemeine Impfpflicht für über 18-Jährige ausgesprochen. Gegenüber der Nordwest-Zeitung sagte die SPD-Politikerin: „Wir brauchen diese Grundimmunität, um aus den Corona-Schleifen herauszukommen. Was nützt ein schöner Sommer, wenn es im Herbst wieder schwierig wird?“

Mitglied des Bundesrates der Bundesrepublik Deutschland:Daniela Behrens
Geboren:12. Mai 1968 (Alter 53 Jahre), Bremerhaven
Partei:Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Amt:Mitglied des Bundesrates der Bundesrepublik Deutschland seit 2021
Ausbildung:Freie Universität Berlin (1995–1998), Universität Bremen (1987–1993)

Ihr gewünschter Start für die Maßnahme: 1. September. „Damit wir gut für den Herbst vorbereitet sind“, so Behrens. Bereits zuvor hatte die Ministerin die Bundesregierung aufgefordert, so schnell wie möglich für eine allgemeine Impfpflicht zu entscheiden. Zudem brachte sie ein mögliches Berufsverbot für ungeimpftes Pflegepersonal ins Gespräch.

Impfpflicht ab September: Niedersachsen plant Lockerungen der Corona-Regeln

In Niedersachsen zeichnen sich mit der neuen Corona-Verordnung derweil Lockerungen in den Alltagsbeschränkungen ab – trotz weiterhin hoher Zahlen bei den Omikron-Infektionen. Im benachbarten Bremen sprach sich die Regierung bereits für einen Freedom Day aus, die Aufhebung aller Corona-Regeln.

Niedersachsens Regierungssprecherin Anke Pörksen sagte der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung am Samstag: „Im Grundsatz plant die Landesregierung Lockerungen.“ Das sei aber von den Infektionszahlen abhängig. Zuvor schon hatte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) angekündigt, dass mit der neuen Verordnung ab dem 23. Februar einige Beschränkungen fallen sollen.

Medienberichten zufolge arbeitet die Bundesregierung derzeit schon an einem Stufenplan für den Freedom Day.

Corona in Niedersachsen: „Gehen davon aus, dass Zahlen schnell wieder sinken werden“

Die Belastung für das Gesundheitswesen sei durch die Omikron-Variante nicht so groß wie bei der Delta-Variante, so Gesundheitsministerin Behrens in der „Nordwest-Zeitung“. „Wir gehen davon aus, dass nach dem Erreichen des höchsten Inzidenzwertes in der kommenden Woche die Zahlen schnell wieder sinken werden. Daher wird im Sommer mehr möglich sein, als jetzt.“

Gleichzeitig warnte Behrens vor einem zu schnellen Vorgehen: „Wir dürfen kurz vor dem Ziel jetzt nicht die Nerven verlieren.“ Bislang hätten die Kennzahlen zu Infektionsgeschehen, Krankenhauseinweisungen und Intensivbettenbelastung als Maßstab für Schutzmaßnahmen gewirkt.

Über die Corona-Impfpflicht hatte das Bundesverfassungsgericht am Freitag, 11. Februar 2022, eine wegweisende Entscheidung gefällt*. * kreiszeitung.de und fr.de sind Angebote von IPPEN.MEDIA.

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