Kommen Dieselfahrverbote?

Vier Städte kämpfen weiter gegen zu hohe Luftverschmutzung

Hannover - Die für Dieselfahrverbote ausschlaggebende Luftverschmutzung mit Stickstoffdioxid ist in Hannover, Oldenburg, Osnabrück und Hildesheim weiter kritisch. Was zählt, ist der Durchschnittswert zum Jahresende. Wie geht es weiter?

In vier niedersächsischen Städten sind die für drohende Dieselfahrverbote maßgeblichen Schadstoffgrenzwerte auch im ersten Halbjahr 2018 nach vorläufiger Auswertung überschritten worden. Sowohl in Hannover, Oldenburg, Osnabrück und auch in Hildesheim gab es erhöhte Stickstoffdioxidwerte, wie aus den Messungen des Staatlichen Gewerbeaufsichtsamtes Hildesheim hervorgeht. In Hameln und Göttingen blieben die Messungen unter den Grenzwerten. Ausschlaggebend ist aber, ob der Grenzwert für die Stickstoffdioxidbelastung von 40 Mikrogramm im Jahresmittel überschritten wird, was erst Ende 2018 feststeht.

Schwankungen beim Verkehrsaufkommen und den Wetterbedingungen lassen eine einfache Hochrechnung nicht zu. Außerdem laufen in den Städten vielfältige Bemühungen, die Luftqualität zu verbessern, die womöglich erst nach und nach Wirkung zeigen. Allerdings liegt in den vier Städten auch der Mittelwert der zurückliegenden zwölf Monate (Juni 2017 bis Mai 2018) über dem zulässigen Jahresmittelwert. Entscheidend für die Frage einer Grenzwertüberschreitung ist nun die Entwicklung der Luftverschmutzung in den vier Städten bis Jahresende.

In Niedersachsen prüft derzeit nur die Landeshauptstadt die Konsequenzen von Straßensperrungen wegen zu hoher Schadstoffgrenzwerte. In den anderen betroffenen Städten des Landes gibt es keine Pläne für mögliche Fahrverbote. Nach Einschätzung von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) werden die Städte die Problematik auch ohne Dieselfahrverbote in den Griff bekommen. Im vergangenen Jahr bereits war die Luftverschmutzung durch Dieselabgase in Niedersachsen und Bremen leicht zurückgegangen.

Deutsche Umwelthilfe nimmt Hannover ins Visier

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH), die bundesweit gegen mehr als zwei Dutzend Kommunen mit zu hoher Luftverschmutzung Klagen angestrengt hat, hat in Niedersachsen bislang nur die Landeshauptstadt ins Visier genommen. Ein Verhandlungstermin sei allerdings noch nicht absehbar, teilte ein Sprecher des Verwaltungsgerichts Hannover mit. Beide Seiten befänden sich noch im schriftlichen Verfahren und tauschten Gutachten aus.

Hamburg hat bereits Einschränkungen für Dieselwagen auf zwei Streckenabschnitten eingeführt. Vor wenigen Tagen beschloss Stuttgart vom 1. Januar 2019 an ein Fahrverbot für ältere Dieselwagen. Auch Aachen muss nach einem Gerichtsurteil ein Diesel-Fahrverbot vorbereiten, wenn die Stadt bis zum Jahreswechsel keine gleichwertige Alternative vorlegt, wie Stickstoffdioxid-Grenzwerte eingehalten werden können.

Rubriklistenbild: © dpa

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