Abgeordnete fühlte sich nicht ernst genommen

Twesten kritisiert „taube Ohren“ bei den Grünen

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Elke Twesten

Hannover - Die niedersächsische Abgeordnete Elke Twesten hat den Grünen vorgeworfen, ihre Kritik am Kurs der Partei nicht ernst genommen zu haben. Sie sei über längere Zeit mit ihren Anregungen auch bei der Fraktionsspitze auf taube Ohren gestoßen, teilte Twesten am Sonntag mit.

Die Politikerin hatte am Freitag ihren Austritt aus der Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag verkündet und erklärt, sie sehe ihre Zukunft in der CDU. Damit löste sie eine Regierungskrise aus. Das rot-grüne Bündnis von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) verlor damit seine Ein-Stimmen-Mehrheit.

Twesten: Partei habe ihr Gefühl gegeben, ein "politischer Störfaktor" zu sein

Trotz ihres Gesprächsbedarfs seien ihre Fragen von grünen Ministerien nicht ausreichend beantwortet worden, kritisierte Twesten. Man habe ihr zunehmend das Gefühl gegeben, "ein politischer Störfaktor" zu sein. So habe sie etwa angemahnt, dass die Grünen bei Fragen der inneren Sicherheit ihre Haltung angesichts der veränderten Gefährdungslage überdenken müssten. Auch beim Thema Wolf habe sie sich dafür eingesetzt, dass die Sorgen der Menschen in den betroffenen Regionen nicht überhört werden. 

"Wer als politische Partei die Ideologie über die tatsächlichen Erfordernisse stellt, entfernt sich von den Menschen und deren Realität", so Twestens Fazit. Es sei "niederträchtig, zutiefst beleidigend und menschlich unanständig", wenn ihr nun von Parteifreunden unterstellt werde, sie habe sich für ihren Wechsel zur CDU kaufen lassen. 

Die Konflikte zwischen Elke Twesten und den Grünen wurde im Juni offenbar, als der Kreisverband Rotenburg der Abgeordneten die Aufstellung als Direktkandidatin verwehrte.

In Niedersachsen wird nun ein Termin für Neuwahlen gesucht. Derzeit scheint es wahrscheinlich, dass am 24. September neben der Bundestagswahl auch die Landtagswahl ausgetragen wird.

dpa

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