Migration

Niedersachsen nimmt mehr Flüchtlinge auf – illegale Einreisen nehmen zu

Niedersachsen wird im Jahr 2021 mehr Flüchtlinge aufnehmen als zuletzt. Das ist auch zwingend notwendig, denn es kommen immer mehr Flüchtlinge über Polen zu uns.

Hannover/Potsdam – Immer mehr Menschen kommen illegal über die polnische Grenze nach Deutschland. Die Zahl der unerlaubten Einreisen sei im Oktober deutlich gestiegen, berichtet die Bundespolizei. Bis zum vergangenen Sonntag hätten Beamte an der Grenze rund 3000 Personen registriert, so die Bundespolizei auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa. Inzwischen reagiert man auch in Niedersachsen auf die neue Flüchtlingswelle.

Bundesland:Niedersachsen
Fläche:47.709,82 Quadratkilometer
Einwohner:8.003.421 (Stand: 31. Dezember 2020)
Hauptstadt:Hannover
Regierungschef:Stephan Weil (SPD)

Im August seien 713 Menschen an der deutsch-polnischen Grenze festgestellt worden, die unerlaubt nach Deutschland gekommen seien, davon 474 über Weißrussland. Im September sei die Zahl unerlaubter Einreisen über Polen auf 2323 Personen gestiegen, davon 1903 über Weißrussland. Das Bundeskabinett berät bereits über entsprechende Maßnahmen in der Asylpolitik*.

Mehr illegale Einreisen in Deutschland: Auch in NIedersachsen kommen wieder mehr Flüchtlinge an

Unterdessen bereitet man sich in Niedersachsen auf die Aufnahme weiterer Flüchtlinge vor, da auch hier der Zuzug von Flüchtlingen wie in anderen Bundesländern in diesem Sommer stark angewachsen ist. Hauptherkunftsländer seien Syrien, der Irak und Afghanistan, teilte das Innenministerium in Hannover mit. Einen ähnlich starken Zuzug habe es zuletzt 2018 gegeben. Auch die Zahl der Asylanträge ist in den ersten drei Quartalen in Deutschland sind wieder extrem gestiegen* – auf mehr als 100.000.

Die in Deutschland eintreffenden Asylbewerber werden nach einem festen Schlüssel auf die Bundesländer verteilt. Ab Juli nahm Niedersachsen den Angaben nach jeden Monat mehr als 1000 Flüchtlinge auf. Im August waren es 1395, im September 1286. Im Oktober wurden bis zu Beginn dieser Woche 860 Flüchtlinge gezählt.

Die Bundespolizei greift an der deutusch-polnischen Grenze derzeit vermehr illegale Einreisende auf.

Die Aufnahmeeinrichtungen der zuständigen Landesbehörde seien deshalb „hoch belegt“, sagte ein Sprecher. Teilweise beklagen Asylbewerber bereits miese Bedingungen in den Einrichtungen. Es bestünden aber Reserven, so das niedersächsische Innenministerium. Daneben gebe es Planungen, mittel- bis langfristig die vorhandenen Aufnahmkapazitäten zu erweitern.

Mehr illegale Einreisen nach Deutschland über Polen: Bundespolizei fordert befristete Grenzkontrollen

Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko hatte als Reaktion auf EU-Sanktionen erklärt, er werde Migranten mit dem Ziel EU nicht mehr aufhalten. Seitdem mehren sich Meldungen über versuchte irreguläre Grenzübertritte an den EU-Außengrenzen zu Belarus sowie an der deutsch-polnischen Grenze. Daraufhin schlug der Chef der Bundespolizeigewerkschaft, Heiko Teggatz, befristete Kontrollen an der Grenze zu Polen vor*. Derzeit bemüht sich die EU um Schadensbegrenzung und versucht den Flüchtlingsstrom über Weißrussland einzudämmen*.

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Die Bundespolizei erklärte, die Einführung temporärer Grenzkontrollen an der deutsch-polnischen Grenze sei eine „rein politische Entscheidung“. Der Präsident des Bundespolizeipräsidiums, Dieter Romann, habe mit Innenminister Horst Seehofer (CSU) über den Sachverhalt in der vergangenen Woche gesprochen, dabei seien viele Aspekte thematisiert worden. Seehofer will die unerlaubten Einreisen im Bundeskabinett zur Sprache bringen. (mit Material der dpa) * kreiszeitung.de und merkur.de sind Angebote von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Danilo Dittrich/dpa

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