Gegen fehlendes Vertrauen

Stephan Weil denkt über Freihandelszone mit Russland nach

Gifhorn - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) spricht sich für eine Wiederbelebung des deutsch-russischen Dialogs aus und denkt dabei auch über eine Freihandelszone nach.

Bei einer deutsch-russischen Veranstaltung am Samstag in Gifhorn warb er dafür, Kontakte wiederzubeleben, Vertrauen wiederaufzubauen und Handelskontakte zu pflegen.

Er betonte: „Es gab einmal vor einigen Jahren die Diskussion darüber, warum wir eigentlich nicht innerhalb von Europa auch zu einer weit größeren Freihandelszone gelangen könnten; möglicherweise wäre das eine Perspektive, an die man wieder anknüpfen könnte - ich glaube, es wäre die Arbeit allemal wert.“ Kremlchef Wladimir Putin hatte im Jahr 2010 eine gemeinsame Zone mit zollfreiem Warenaustausch „von Lissabon bis Wladiwostok“ angeregt.

Weil warb schon früher wiederholt für Verständigungsmöglichkeiten mit Russland. Er äußerte erneut Zweifel am Nutzen der Sanktionen. Die EU-Staaten hatten 2014 auf die Annexion der Krim und Russlands Agieren in der Ukrainekrise mit wirtschaftlichen Sanktionen reagiert. Mit Hinweis auf die konfliktreiche, gemeinsame Vergangenheit sagte Weil: „Die deutsch-russischen Beziehungen können keine sein, die ganz normal sind wie zu jedem anderen Land.“ Die Vorstellungen einer pluralistischen Demokratie seien in Russland und Deutschland nicht deckungsgleich - das sei aber auch bei anderen Staaten der Fall.

Weil: „Das darf meines Erachtens kein Anlass sein, von diesem Kurs des ständigen Dialogs abzuweichen.“ Das Potenzial in wirtschaftlicher Hinsicht sei längst nicht ausgeschöpft. Ein Ausbau des gegenseitigen Handels könne zur Stabilisierung der Beziehungen beitragen.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

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