Kultusministerin will nach Urteil auf Lehrerverbände zugehen

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Hannover - Nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts zur Unterrichtszeit an Gymnasien sucht Niedersachsens Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) den Schulterschluss mit den Pädagogen. „Die Ministerin wird auf die Verbände zugehen“, sagte ihre Sprecherin am Mittwoch in Hannover.

Die Richter in Lüneburg hatten entschieden, dass die von SPD und Grünen eingeführte einstündige Erhöhung der Unterrichtszeit verfassungswidrig ist. Im Haushalt fehlen nun etwa 40 Millionen Euro, rund 750 neue Lehrstellen könnten nötig werden. Die am Vortag gegen Heiligenstadt erhobenen Rücktrittsforderungen der Opposition wies Regierungssprecherin Anke Pörksen auch mit Hinweis auf die von der Landesregierung gemeinschaftlich getragenen Beschlüsse zurück.

„Der Ministerpräsident sieht keine Veranlassung dafür“, sagte Pörksen und betonte zugleich die grundsätzliche Bedeutung des Urteils auch für andere Bundesländer. Die Landesregierung wird nun prüfen, ob und wie gegen das Urteil vorgegangen werden kann und welche Konsequenzen sich daraus ableiten. Sie schloss eine unabhängige Arbeitszeiterfassung der Lehrer nicht aus.

Eine Umsetzung des Urteils sei frühestens aber im nächsten Schuljahr zu erwarten. Die zwischenzeitlich geleistete Mehrarbeit der Lehrer wird wahrscheinlich über Zeitarbeitskonten „abgebummelt“.
dpa

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