Startschwierigkeiten

Elektronische Gesundheitskarte für Asylbewerber

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Muster elektronischer Gesundheitskarten.

Hannover - Die medizinische Versorgung von Flüchtlingen soll mit einer neuen elektronischen Gesundheitskarte verbessert werden. Doch was in Stadtstaaten funktioniert, stößt in einem Flächenland wie Niedersachsen nicht unbedingt auf Begeisterung der Kommunen.

Die elektronische Gesundheitskarte für Asylbewerber stößt in Niedersachsen auf Anlaufprobleme. Eine Einigung der Landesverbände der gesetzlichen Krankenversicherungen und des Sozial- und Gesundheitsministeriums hatte ihrer Einführung zum 1. April den Weg geebnet. Bisher seien keine Kommunen beigetreten, erklärte Hubert Meyer, der Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Landkreistags (NLT): "Ich kenne keine, insofern sehen wir uns in unseren Bedenken bestätigt." Auch ein Sprecher des Sozialministeriums in Hannover erklärte: "Bisher sind keine Beitritte erfolgt."

Die Kommunen können selbst entscheiden, ob sie beitreten oder beim bisherigen Bewilligungssystem bleiben. Sie fürchten vor allem erhebliche Kostensteigerungen. Meyer sagte: "Das zeigt: In dieser Form wird das ein Flop!" Er riet von einem Beitritt zur entsprechenden Rahmenvereinbarung ab: "Aus unserer Sicht klappt die Gesundheitsversorgung der Asylbewerber bisher reibungslos."

Das zuständige Sozialministerium geht dagegen davon aus, dass die Kommunen ihre Abwehrhaltung aufgeben werden. "Das Land sieht derzeit daher keine Notwendigkeit für ein Nachsteuern", erklärte der Ministeriumssprecher. Er gab zu bedenken, dass nicht Landräte oder Oberbürgermeister den Beitritt beschließen, sondern die zuständigen kommunalen Gremien: "Das erfordert in der Regel einen gewissen zeitlichen Vorlauf; insofern ist das Land zuversichtlich, dass es zu Beitritten kommen wird." Das Ministerium verteidigt die Neuerung mit dem Argument, dass Asylsuchenden eine menschenwürdige medizinische Versorgung gewährt werden soll.

Bremen hat als erstes Bundesland 2005 eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge eingeführt - und damit gute Erfahrungen gesammelt. "Die Karte ist diskriminierungsfrei und ermöglicht den direkten Zugang zum Arzt", sagte Bremens Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne). Das spare Kosten in der Verwaltung und verhindere Missbrauch, da Experten der Kassenärztliche Vereinigung die Abrechnung prüften. Die Karte gilt in Bremen und Bremerhaven. Auch Hamburg hat sie inzwischen nach dem Bremer Modell eingeführt.

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