Niedersachsen erwartet wachsende Zahl minderjähriger Flüchtlinge

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Hannover  - Niedersachsen erwartet im kommenden Jahr eine wachsende Zahl unbegleiteter jugendlicher Flüchtlinge. Nach dem vom Bundeskabinett beschlossenen neuen Verteilungssystem sollen 2016 etwa 2000 von ihnen aufgenommen werden, teilte am Mittwoch ein Sprecher des Finanzministeriums in Hannover mit. Bis Ende Mai des laufenden Jahres lag die Zahl unbegleiteter Jugendlicher noch bei 680.

Während volljährige Flüchtlinge nach der Ankunft in Erstaufnahmelager kommen, kümmern sich um Minderjährige Jugendämter, Pflegefamilien und Heime - was deutlich aufwendiger und auch teurer ist. Der Städte- und Gemeindebund schätzt die Kosten für sie daher mit rund 40 000 Euro pro Person und Jahr auf das Vierfache dessen, was für volljährige Flüchtlinge aufzubringen ist. Statt der aktuell veranschlagten 32 Millionen Euro für die Versorgung unbegleiteter Minderjähriger hat Niedersachsen im Etatentwurf 2016 nun 92 Millionen Euro eingeplant.

Obwohl die rot-grüne Landesregierung weder neue Schulden aufnehmen musste noch die für Ende des Jahrzehnts geplante Schuldenbremse in Gefahr sieht, musste sie wegen der steigenden Flüchtlingszahlen gerade mit einem Nachtragshaushalt bei der Hilfe für die Kommunen nachbessern. "Wir bewältigen die Herausforderung, ohne unser Ziel, einen ausgeglichenen Haushalt ohne Neuverschuldung spätestens 2010 zu erreichen, aufzugeben", erklärte der niedersächsische Finanzminister Peter-Jürgen Schneider (SPD).

Das Land zahlt den Kommunen bisher eine Pauschale von 6195 Euro pro Flüchtling - nicht genug, wie diese finden. Sie befürchten trotz der nachgebesserten Landeshilfe ein Defizit von rund 260 Millionen Euro. "Dieses wird auf der Kreis- und letztlich Gemeindebene auflaufen", meint ein Sprecher des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes.

Die Landesregierung dagegen sieht die Ausgaben aller örtlichen Träger bei durchschnittlich 7559 Euro - wobei die tatsächlichen Kosten örtlich zwischen 5664 und 13 655 Euro schwanken können. Personal- und Arbeitsplatzkosten sowie Leistungen der sozialen Betreuung sind in diesen Zahlen allerdings nicht enthalten. Stark angezogen haben die Kosten für den Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtungen: von 33,1 Millionen Euro in 2014 über 77,5 Millionen im laufenden Jahr bis hin zu 91,5 Millionen im Haushaltsplan-Entwurf 2016.

Insgesamt erwartet Niedersachsen bei den Asylbewerberzahlen einen Anstieg von 18 000 im Jahr 2014 auf 35 000 bis 40 000 Personen im laufenden Jahr. Der Städte- und Gemeindebund geht von 40 000 neuen Asylantragsstellern und 34 500 Leistungsberechtigten aus. Die Zahl der Flüchtlinge, die noch nicht volljährig sind und ohne Angehörige aus Kriegs- und Krisengebieten nach Deutschland reisen, steigt dabei seit Jahren. Das Durchschnittsalter der Flüchtlinge sank im vergangenen Jahr laut Landesamt für Statistik von 26,0 auf 25,1 Jahre. Ein Drittel der Asylbewerber waren Kinder und Jugendliche, nur 1,6 Prozent waren 65 Jahre oder älter. dpa

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