Neue Verordnung

Niedersachsen lockert Corona-Regeln: das gilt aktuell – Maske bleibt

Niedersachsen hat eine neue Corona-Verordnung. Nach viel Kritik an der Idee, die Maskenpflicht abzuschaffen, wird diese aber bleiben.

Hannover - In Niedersachsen gilt ab Dienstag, 25. Mai eine neue Corona-Verordnung. Nachdem die Idee, bei einem Inzidenzwert unter 35 auf die Maskenpflicht zu verzichten zu einer größtenteils negativen Reaktion führte, ruderte das Land an dieser Stelle zurück. Die Maske bleibt. Aber welche Regeln werden jetzt lockerer und was ändert sich sonst noch?

Landeshauptstadt:Hannover
Einwohnerzahl:7.993.608 (31. Dezember 2019)
Regierungschef:Ministerpräsident Stephan Weil (SPD)
Regierende Parteien:SPD und CDU

Festgelegt ist, dass Beschränkungen dann greifen, wenn der Inzidenzwert drei Tage in Folge über der Grenze von 35 oder 50 liegt, ab 100 greift die Bundes-Notbremse. Entspannt sich die Lage wieder, muss der Wert fünf Tage in Folge unter einer der Grenzen liegen, um festgelegte Regeln zu lockern.

Tourismus: Besuch aus anderen Bundesländern schon zu Pfingsten

Mit den ersten Lockerungen, die seit 10. Mai gelten, hieß es für den Tourismus zunächst, dass nur die Niedersachsen selbst, im eigenen Bundesland während touristischer Reisen übernachten dürfen. Die sogenannte Landeskinder-Regel wurde jedoch nur knapp eine Woche später durch das Oberverwaltungsgericht gekippt.

Diese Entscheidung ermöglichte Besuch aus anderen Bundesländern bereits über das lange Pfingstwochenende. In der neuen Corona-Verordnung ist dieser Abschnitt nun auch gestrichen.

Testpflicht: Shoppen in der Innenstadt oder Besuch im Baumarkt ohne Test möglich

Bewohner der Regionen, in denen der Inzidenzwert stabil unter der 50er-Marke liegt, müssen keinen Schnelltest mehr machen, bevor sie shoppen gehen oder Material für das nächste Baumarkt-Projekt einkaufen. Stabil unter 50 bedeutet, dass der Wert an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen diese Grenze nicht überschritten haben darf. Die davon betroffenen Landkreise und Städte haben dann die Möglichkeit eine entsprechende Verfügung zu erlassen, mit der die Testpflicht entfällt.

Trotz weiterer Lockerungen bleibt die Test- und Kontatverfolgungs-Pflicht in der Außen-Gastronomie bestehen.

Während die Testpflicht im Einzelhandel unter einem Inzidenzwert von 50 abgeschafft wird, bleibt sie für die Nutzung der Außengastronomie noch bestehen. Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) Niedersachsen fordetre daher, die Abschaffung auch für die gastronomischen Betriebe, die aktuell im Freien arbeiten.  

Er könne nicht verstehen, dass nicht gleichzeitig auch die Negativ-Testpflicht für den Besuch gastronomischer Außenbereiche abgeschafft werde, sagte Dehoga-Präsident Detlef Schröder am Freitag. Eine Ansteckungsgefahr sei im Freien so gut wie nicht gegeben, sagte Schröder. Das bedeute, dass auf gastronomischer Außenfläche ein Ansteckungsrisiko noch einmal niedriger einzustufen sei als in geschlossenen Räumen. 

Maskenpflicht: Nach viel Kritik entscheidet das Land #DieMaskeBleibtAuf

Am Freitag vor Pfingsten hat die Landesregierung entschieden, dass sie die Maskenpflicht im Einzelhandel nun doch nicht aufhebt. Geplant war und das bereits vor der letzten Corona-Verordnung, die Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung im Einzelhandel aufzuheben, sofern die Sieben-Tage-Inzidenz unter einen Wert von 35 fällt. Regierungssprecherin Anke Pörksen berichtete nun aber am Freitag, dass nach Bekanntwerden des Plans viele kritische Reaktionen aus der Bevölkerung sowie von Beschäftigten aus dem Einzelhandel bei der Regierung eingegangen seien. Dies habe zum Überdenken der Lockerung geführt. Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) erklärte schon freühzeitig auf Twitter, dass es doch keine Aufhebung der Maskenpflicht geben werde.

Nach viel Kritik hält Niedersachsen nun doch an der Maskenpflicht im EInzelhandel fest.

Auch bei Twitter lag der Hashtag #DieMaskeBleibtAuf bei den Trends weit oben und bot eine Sammlung an kritischen Stimmen zum geplanten Verzichte auf die Mund-Nasen-Bedeckung. Der Lockerungsschritt war zwar bereits in einem vor knapp zwei Wochen vorgelegten Stufenplan enthalten, habe aber für keinerlei Diskussion gesorgt, weil eine Inzidenz von 35 da noch fern schien, sagte Pörksen.

Auch die Bundesregierung lehnt mögliche Lockerungen der Regeln zum Maskentragen in Deutschland als verfrüht ab. Es gebe Grund genug, „dieses wirksame Mittel der Maske nicht aus der Hand zu geben“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Maskentragen und Abstandhalten seien „die einfachsten und wirksamsten Mittel“ zum Schutz vor Ansteckungen. Die nächsten Corona-Lockerungen greifen am 31. Mai. Mit Material der dpa. kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Hauke-Christian Dittrich / dpa

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