Trotz Ende der Notlage: Corona-Regeln in Niedersachsen bleiben bis 2022
Ganz Deutschland sehnt sich nach Normalität wie vor Corona. Das könnte noch dauern. In Niedersachsen werden Einschränkungen wohl bis ins kommende Jahr bestehen.
Hannover – Es ist ein Paukenschlag: Ende November soll die Corona-Notlage in Deutschland enden. Das kündigte die Bundesregierung an. In Niedersachsen war man über die Ankündigung wenig erfreut: Ministerpräsident Stephan Weil sagte, er halt es für sinnvoll, die Feststellung einer „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ durch den Bundestag zunächst fortzuschreiben.
| Deutsches Land: | Niedersachsen |
| Fläche: | 47.614 km² |
| Bevölkerung: | 7,982 Millionen (2019) |
| Hauptstadt: | Hannover |
Sollte sich der Bundestag gegen eine Verlängerung entscheiden, müsse durch entsprechende Regelungen im Infektionsschutzgesetz sichergestellt werden, dass auch im Herbst und Winter alle jeweils vor Ort notwendigen Schutzmaßnahmen aufrechterhalten werden könnten, so Weil.
Niedersachsen: Corona-Regeln wohl noch bis 2022 – auch bis nach März
Und so wird es offenbar auch kommen: Bis voraussichtlich März 2022 sollen die Corona-Einschränkungen in Deutschland bestehen bleiben. SPD, Grüne und FDP – als mögliche Regierungspartner – prüfen eine entsprechende Regelung im geplanten Infektionsschutzgesetz, teilten Vertreter der Parteien am Mittwoch, 27. Oktober 2021, mit.
Eine Verlängerung über den März 2022 sei möglich, etwa, wenn neue Mutationen auftauchen, gegen die etwa Impfungen wenig helfen und die eine neue Bewertung nötig machten, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann.
Corona-Notlage endet: Niedersachsen will an Corona-Regeln vorerst festhalten
Damit würde auch Niedersachsen die Möglichkeit erhalten, weiterhin an Corona-Konzepten wie Maskenpflicht, Zugangsregeln nur für Geimpfte, Genesene und Getestete, Hygienekonzepte, Abstandsgebote, Kontaktdaten-Erfassung festhalten zu können. „Harte“ Einschränkungen, wie „Schulschließungen, Lockdowns und Ausgangssperren wird es jedenfalls mit uns nicht mehr geben und sind auch in der aktuellen Situation unverhältnismäßig“, sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese.
Die Lage ist nach wie vor ernst.
„Das reicht uns rechtlich aus, um hier unsere Maßnahme weiterzuführen“, sagte Niedersachsens Regierungssprecherin Anke Pörksen laut der „Hannoverschen Allgemeinen“ (HAZ). Wie lange das notwendig sein würde, das müsse man abwarten. Auch würden die Zahl die Infektionen im Winter zunehmen, 30 Prozent der Bevölkerung seien noch nicht geimpft.
Gegenüber der HAZ sagte Pörksen, man tue alles dafür, die Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. Alle sechs bis acht Wochen soll die Lage bewertet werden. Die Aufhebung der epidemischen Lage bezeichnete Pörksen als „unglücklich“. „Wir möchten den Menschen eigentlich vermitteln, dass die Lage nach wie vor ernst ist“, so Pörksen laut HAZ.
Inzidenz in Niedersachsen steigt: Auch Hospitalisierungsrate nimmt zu
Dass das so ist, zeigen die Zahlen: Wie in anderen Bundesländern verschlechtert sich die Corona-Lage auch in Niedersachsen allmählich, die Inzidenz steigt. Die sogenannte Hospitalisierungsinzidenz stieg am Montag leicht. Die Rate lag bei 2,4 Neuaufnahmen von Covid-19-Kranken in Kliniken pro 100.000 Einwohner während der vergangenen sieben Tage (Sonntag 2,3).
Auch die Inzidenz neuer Ansteckungen stieg weiter auf 61,3 nach 60,7 am Vortag. So viele Neuinfektionen mit dem Coronavirus binnen einer Woche je 100 000 Einwohner registrierte das Robert Koch-Institut (RKI). Landesweit am höchsten war die Inzidenz im Landkreis Cloppenburg mit 184,2. Es folgten die Kreise Emsland (118,6) und Vechta (93,3). (Mit dpa-Material) * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.