Niedersachsen braucht dringend neue Flüchtlingslager

Osterode - Niedersachsen braucht dringend weitere Erstaufnahmelager für Asylbewerber. Auch weil die für Juni geplante Eröffnung einer Einrichtung in Osterode unwahrscheinlich geworden ist, sucht das Innenministerium nach Alternativen. „Derzeit werden noch drei andere mögliche Standorte geprüft“, sagte Ministeriumssprecher Matthias Eichler. Wo dies ist, wollte er nicht mitteilen.

Das Land arbeite aber „mit Hochdruck“ daran, zwei zusätzliche Aufnahmeeinrichtungen so schnell wie möglich zu öffnen. Derzeit gibt es Lager in Braunschweig, Bramsche, Friedland und Osnabrück. Diese seien voll belegt, sagte Eichler. Von Januar bis April wurden landesweit gut 9000 Asylanträge gestellt, 4000 mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Insgesamt rechnet das Innenministerium für 2015 mit bis zu 30 000 Anträgen.

Der Landkreis Osterode hat moniert, dass bisher keine Unterlagen für das Baugenehmigungsverfahren für ein Aufnahmelager in der früheren Osteroder Bundeswehrkaserne vorliegen. Da die Prüfung bis zu drei Monate dauern werde, sei eine Eröffnungim Juni oder Juli kaum möglich. Die Firma Princess of Finkenwerder, die das Lager betreiben soll, hatte die Liegenschaft Ende 2014 erworben.

„Wir versuchen, Osterode schnellstmöglich an den Start zu bringen“, sagte dazu Ministeriumssprecher Eichler. Allerdings sei der Standort nicht unbedingt Favorit des Ministeriums. Die Landtags-CDU warf der Landesregierung unterdessen „Versagen in der Flüchtlings- und Asylpolitik“ vor. Die Zahl der Flüchtlinge habe sich seit 2012 verzehnfacht, die Kapazität zur Aufnahme dagegen allenfalls verdreifacht, sagte Fraktionschef Björn Thümler.

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