Einsatz in Brennpunkten und in Ballungsgebieten

Niedersachsen bestellt 500 Bodycams für die Polizei

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500 Body-Cams für die niedersächsische Polizei.

Hannover - Die Polizei in Niedersachsen soll an Brennpunkten und in Ballungsgebieten mit Bodycams ausgestattet werden. 

Nach einem erfolgreichen Pilotversuch mit 20 der Körperkameras habe Innenminister Boris Pistorius (SPD) die Anschaffung von 500 Bodycams angeordnet, teilte ein Ministeriumssprecher am Freitag mit. Später sollen voraussichtlich noch weitere Kameras beschafft werden. 

Die Anweisung ging bereits Ende Oktober an die Zentrale Polizeidirektion. Die Kosten für die Kameras belaufen sich auf knapp eine halbe Million Euro. Die Erfahrungen mit den in Schulterhöhe an den Uniformen befestigten kleinen Kameras, die die Beamten bei Bedarf einschalten können, seien durchweg positiv gewesen, sagte der Ministeriumssprecher. 

Kameras abschreckend und konfliktlösend

In Konfliktsituationen bei Einsätzen hätten die Beamte darauf hingewiesen, dass sie die Kameras einschalten. Dies habe eine abschreckende und konfliktlösende Wirkung gehabt. Zunächst können die Kameras nur zu Video-, nicht aber für Tonaufzeichnungen genutzt werden, weil es dafür noch keine Gesetzesgrundlage gibt. 

Das dafür nötige neue Polizeigesetz war vom Landtag nicht mehr verabschiedet worden. Das Parlament war nach dem Verlust der Regierungsmehrheit für Rot-Grün vorzeitig aufgelöst worden. Wie das Politikjournal "Rundblick" berichtete, gehe Pistorius inzwischen davon aus, dass das Gesetz bald kommen werde und dann auch Tonaufnahmen möglich seien.

dpa

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