Verkehrsgerichtstags-Experten ziehen Bilanz

Nehm-Kritik: MPU oft „hanebüchen“

Kay Nehm sieht die MPU-Praxis skeptisch. ·
+
Kay Nehm sieht die MPU-Praxis skeptisch. ·

Niedersachsen - GOSLAR · Kritik an der behördlichen Praxis, sogenannte „Idiotentests“ auffälligen Autofahrern vorzuschreiben, äußerte der Präsident des Verkehrgerichtstagen (VGT), Kay Nehm, bei der Pressekonferenz zum Abschluss gestern in Goslar.

Ein Teil dieser Anordnungen sei „hanebüchen“, sagte Nehm. Zudem solle der Test, mit dem durch Alkohol oder Drogen aufgefallene Verkehrssünder ihre Fahreignung beweisen müssen, vereinheitlicht und die Gutachter besser ausgebildet werden.

Der Test hat sich laut VGT grundsätzlich aber bewährt, die Verkehrssicherheit sei durch die medizinisch-psychologischen Untersuchungen (MPU) gestiegen. Allerdings sehen die Verkehrsexperten weiteren Nachbesserungsbedarf. So sollten Betroffene die behördliche Anordnung zur MPU von Gerichten überprüfen lassen können. Jährlich müssen sich in Deutschland mehr als 90 000 Menschen der Prozedur unterziehen. Nur jeder zweite besteht den Test.

Um die Verkehrssicherheit zu erhöhen, sollten Autofahrer mit geistigen oder körperlichen Beeinträchtigungen, die sich auf die Fahreignung auswirken können, regelmäßig untersucht werden. Experten gehen davon aus, dass in Deutschland jedes Jahr mehrere Hundert Menschen ums Leben kommen, weil Autofahrer krankheitsbedingt Unfälle verursachen. Dabei blieben die wahren Ursachen oft im Dunkeln. Zu diesen Verkehrsunfällen könnten auch Anfallsleiden, Herzkreislaufversagen, Geistes- oder Nervenkrankheiten führen. Ärzte sollten bei der Patientenaufklärung „verkehrsmedizinische Aspekte“ stärker berücksichtigen

Die beim Autofahren automatisch erhobenen Daten sollen künftig nicht mehr unkontrolliert abfließen können, fordert der VGT. Technische Innovationen würden künftig nur akzeptiert, wenn der Austausch von Daten und Informationen aus dem Fahrzeug geregelt sei. Die informationelle Selbstbestimmung müsse auch im Auto gelten.

Nach Ansicht des Expertengremiums müssen Hersteller und Dienstleister Kunden bereits beim Autokauf darüber informieren, welche Daten erhoben und zu welchem Zweck sie übermittelt werden. Halter und Fahrer müssten das Recht und die erforderlichen technischen Voraussetzungen bekommen, um den Datenfluss zu kontrollieren und bei Bedarf zu unterbinden. Für Unfalldatenspeicher und andere Systeme müsse es Standards geben. Die Zugriffsrechte von Behörden und Gerichten müssten gesetzlich geregelt werden.

VGT-Präsident Nehm hat in Goslar scharfe Kritik am Plan der Bundesregierung geübt, Fahrverbote auch für Straftaten außerhalb des Straßenverkehrs zu verhängen. Dies widerspreche den Prinzipien des Schuldstrafrechts.

An der 52. Auflage des VGT haben knapp 2 000 Juristen und Verkehrsexperten aus dem In- und Ausland teilgenommen. Die Affäre um den ADAC, der in Goslar traditionell zu den wichtigen Meinungsbildnern gehört, spielte kaum eine Rolle. Die ADAC-Experten verweigerten diesmal alle Interviews. · dpa

Das könnte Sie auch interessieren

elona ist da. Ihre lokalen Nachrichten.

Österreichs ursprüngliche Alpentäler

Österreichs ursprüngliche Alpentäler

Was wir von den großen Reisenden lernen können

Was wir von den großen Reisenden lernen können

Der Millionenschlager Toyota Land Cruiser

Der Millionenschlager Toyota Land Cruiser

Heide Park Soltau nach Corona-Zwangspause wieder geöffnet

Heide Park Soltau nach Corona-Zwangspause wieder geöffnet

Meistgelesene Artikel

Coronavirus-Regeln für Niedersachsen - die Lockerungen und Verbote im Überblick

Coronavirus-Regeln für Niedersachsen - die Lockerungen und Verbote im Überblick

Filmspaß in Corona-Zeiten: Autokinos in Niedersachsen im Überblick

Filmspaß in Corona-Zeiten: Autokinos in Niedersachsen im Überblick

Coronavirus: Niedersachsen hält an Abstand und Masken fest – Polizei macht Bar in Lüneburg dicht

Coronavirus: Niedersachsen hält an Abstand und Masken fest – Polizei macht Bar in Lüneburg dicht

Niedersachsen lockert Corona-Regeln für Restaurants, Cafés und Biergärten und Hotels

Niedersachsen lockert Corona-Regeln für Restaurants, Cafés und Biergärten und Hotels

Kommentare