Konstante Einnahmequellen für Städte

Millionen-Einnahmen aus Knöllchen und Parkgebühren

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Falschparker werden zur Kasse gebeten.

Hannover - Parkgebühren und Strafzettel sind für viele niedersächsische Städte und Bremen konstante Einnahmequellen. In manchen Städten liegen sie im Millionenbereich.

Wegen der Ausgaben etwa für Personal und Verwaltung verzeichnen die meisten Kommunen allerdings keine großen Gewinne, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur dpa ergab. Die Höhe der Summen 2015 blieb im Vergleich zum Vorjahr vielerorts relativ konstant.

So kassierte Hannover im vergangenen Jahr knapp vier Millionen Euro von Falschparkern. Die Einnahmen stammen aus rund 262.000 eingeleiteten Verfahren, wie Sprecherin Ulrike Serbent mitteilte. Im Vergleich zum Vorjahr sanken die Einnahmen um rund 200.000 Euro. Stadtsprecher Udo Möller erklärte das mit einer früheren Erhöhung der Gebühren für Parkverstöße. Damit sei die Bereitschaft, ein Parkticket zu ziehen, gewachsen. Die Einnahmen aus Parkgebühren stiegen im Vergleich zu 2014 um etwa 400.000 Euro auf rund 6,7 Millionen Euro. Parkgebühren und Strafzettel seien keine bedeutende Einnahmequelle, betonte Möller. Aber wenn man Parkflächen anbiete, müssen man diese auch kontrollieren.

Göttingen nahm im vergangenen Jahr Parkgebühren in Höhe von rund 2,71 Millionen Euro ein. Das sei etwas mehr als 2014, wo es 2,69 Millionen Euro waren, teilte Sprecher Detlef Johannson mit. Aktuelle Zahlen zu Verwarn- oder Bußgeldverfahren lagen dort noch nicht vor, 2014 hatte die Stadt rund 950.000 Euro aus Parkverstößen kassiert.

In Braunschweig  zahlten Falschparker und Raser im vergangenen Jahr rund 2,4 Millionen Euro. Sprecher Rainer Keunecke sagte, im Vergleich zum Vorjahr seien die Einnahmen etwa gleich geblieben. Das traf auch auf die Einnahmen aus Parkgebühren zu: In beiden Jahren waren es rund 2,1 Millionen Euro. „Die Einnahmen sind aber keinesfalls kostendeckend, die Politessen müssen bezahlt werden, der Verwaltungsaufwand kommt dazu sowie die Personalkosten für die Mitarbeiter in der Bußgeldstelle“, betonte Keunecke.

Einnahmen in Millionenhöhe verzeichnete auch Bremen. 2015 seien etwa 2,5 bis 3 Millionen Euro an Ordnungs- und Bußgeldern bei Verstößen im ruhenden Verkehr zusammengekommen, schätzte die Sprecherin des Senators für Inneres, Rose Gerdts-Schiffler. 2014 waren es etwa 2,2 bis 2,5 Millionen Euro.

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