Meyer will Agrarwende mit 1,12 Milliarden Euro der EU vorantreiben

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Agrarminister Meyer von Bündnis 90/Die Grünen.

Hannover - Als erster grüner Landwirtschaftsminister in Niedersachsen hat sich Christian Meyer viel vorgenommen: Im Agrarland Nummer 1 will er künftig mehr Klasse statt Masse in der Landwirtschaft. Das kostet Geld - und 1,12 Milliarden Euro aus Brüssel kommen da gerade recht.

Niedersachsens Landwirtschaftsminister Christian Meyer kann bis 2020 auf rund 1,12 Milliarden Euro aus Brüssel zur Finanzierung der Agrarwende zurückgreifen. „Jetzt starten wir durch und legen fest, wie die nächsten sieben Jahre gefördert wird“, sagte der Grünen-Politiker der dpa in Hannover. Im ersten Jahr seiner Amtszeit habe er kaum etwas ändern können, weil die Verteilung der Fördermittel bereits vor seinem Amtsantritt festgelegt gewesen sei. Nun sei das aber möglich: „Das sind jetzt Mittel, mit denen ich als Landwirtschaftsminister in Niedersachsen gestalten kann. Das sind meine Gelder für die Agrarwende.“

Ziel der Neuausrichtung der Landwirtschaftspolitik der rot-grünen niedersächsischen Regierung ist unter anderem die Abkehr von der Massentierhaltung und eine stärkere Förderung der bäuerlich geprägten Landwirtschaft. Die Fördergelder aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums sind dafür aus Sicht des Ministers von entscheidender Bedeutung. „Die EU-Zuschüsse bedeuten rund die Hälfte der Einnahmen von Landwirten“, sagte er. Deshalb seien sie ein maßgeblicher Anreiz zur Agrarwende.

Für Niedersachsen steht in der laufenden Förderperiode mehr Geld zur Verfügung als in der abgelaufenen. „Darauf bin ich sehr stolz. Denn viele haben mir nicht zugetraut, dass ich mehr Geld dafür kriege“, sagte Meyer. Von 2007 bis 2013 flossen rund 975 Millionen Euro von Brüssel nach Niedersachsen.

Bei der Vergabe der Gelder wird nun darauf geachtet, dass die Maßnahmen an Leistungen für Umwelt-, Tier und Gewässerschutz gekoppelt sind. In Meyers Ministerium liegen die Pläne zum Ausgeben schon in der Schublade. „Wir werden mit den Geldern einen Schwerpunkt bei Agrarumweltmaßnahmen setzen - für Umweltschutz, Artenvielfalt und Gewässerschutz“, betont er. Rund 365 Millionen Euro sollen in dem Bereich an Landwirte fließen. Damit stockt das Haus den Bereich massiv auf - unter Schwarz-Gelb waren es 270 Millionen Euro. Bislang sei das meiste Geld in die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit geflossen, etwa in das Wachstum von Betrieben. „Das sind Subventionen in die falsche Richtung gewesen“, sagte Meyer.

Auch in die Förderung der Regional- und Dorfentwicklung im ländlichen Raum fließt viel Geld - rund 318 Millionen Euro sind dafür vorgesehen. „Das sind auch die Gelder, die die neuen Regionalbeauftragten mitausgeben werden.“

Knapp ein Jahr nach seinem Amtsantritt als Landwirtschaftsminister bilanzierte Meyer, die Agrarwende sei auf einem guten Weg. Bereits im ersten Jahr seien die Prämien für Ökolandbau angehoben worden, auch sei aufgrund neuer Erlasse der Boom beim Bau von Massentierhaltungsställen deutlich zurückgegangen. Dennoch gebe es noch immer wieder Kritik: „Ich glaube, es ist noch nicht bei allen angekommen, dass die Gesellschaft eine andere Agrarpolitik will.“

dpa

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