Kommunen erwarten 4000 Flüchtlinge - Krisenstäbe suchen Lösungen

Emden/Lüneburg - Alternativlos, letzte Option vor der Obdachlosigkeit im Winter: Für Flüchtlinge suchen die Kommunen nach einem Hilferuf des Landes dringend Wohnraum. Krisenstäbe arbeiten an kurzfristigen Lösungen.

Nach dem Hilferuf des Landes an niedersächsische Kommunen bereiten sich viele Landkreise und Städte auf die Aufnahme von 4000 Flüchtlingen vor. Als letzte Option gegen die Obdachlosigkeit im Winter sollen kurzfristig Notunterkünfte im ganzen Land eingerichtet werden. Pro Tag werden von Freitag an 1000 Flüchtlinge auf 20 Kreise und kreisfreie Städte verteilt. Eine Beschlagnahme von privatem Wohnraum sei jedoch derzeit keine Überlegung, sagte Innenminister Boris Pistorius (SPD) am Donnerstag im Landtag in Hannover.

In Bremen können dagegen leerstehende Immobilien künftig auch gegen den Willen der Eigentümer für Flüchtlinge genutzt werden. Mit dem neuen Gesetz ist Bremen nach Hamburg das zweite Bundesland, das derartige Beschlagnahmungen ermöglicht. Es gilt für ungenutzte Gebäude und Grundstücke ab 300 Quadratmetern, die Besitzer erhalten Entschädigungen. Der Lüneburger SPD-Oberbürgermeister Ulrich Mädge hat unterdessen die Flüchtlingspolitik des Bundes kritisiert und Forderungen von Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) unterstützt.

Anders als seine SPD forderte Mädge im Radiosender NDR-Info Transitzonen an den Grenzen, eine Begrenzung des Nachzugs von Familienangehörigen und schnellere Asylverfahren. Die rot-grüne Regierung Niedersachsens rief er dazu auf, der Verschärfung des Asylrechts am Freitag im Bundesrat zuzustimmen. Auch der Städte- und Gemeindebund (NSGB) sieht die Kapazitäten bald erschöpft. NSGB-Präsident Marco Trips forderte vom Land, den Kommunen alle Kosten für die Flüchtlingsunterbringung zu erstatten. In Ostfriesland wird derzeit mit Hochdruck an der Einrichtung von Notunterkünften für 500 Flüchtlinge gearbeitet. Die kreisfreie Stadt Emden stehe mit der Zuweisung von 200 Flüchtlingen vor einer immensen Herausforderung, sagte Oberbürgermeister Bernd Bornemann (SPD).

Der Landkreis Leer soll kurzfristig die Erstaufnahme von 300 Flüchtlingen organisieren. „Politische Lösungen sind offensichtlich weiter nicht erkennbar“, sagte Landrat Bernhard Bramlage (SPD) in Leer. Alle Herausforderungen stellten sich sehr kurzfristig. Das sei unbefriedigend, ändere aber nichts an den Herausforderungen. Der Landkreis Vechta stellt sich auf 300 Flüchtlinge ein und hat wie andere Kommunen einen Krisenstab einberufen. Die Grafschaft Bentheim sieht zwar in der Ankunft von 100 Flüchtlingen eine Herkules-Aufgabe.

Diese sei aber durch einen gemeinsamen Kraftakt zu bewältigen. Der Kreis Friesland erwartet bei 100 bis 200 Flüchtlingen keine Probleme, da es dort nach Angaben einer Sprecherin ausreichend Wohnraum gibt. Kritik an der Zelt-Unterbringung im Erstaufnahmelager Bramsche-Hesepe haben jetzt Hilfsorganisationen geübt. Die Zelte seien für den Winter mit Holzfußböden und teilweise auch mit Heizungen ausgestattet worden, hielten aber dem Dauerregen nicht stand, sagte eine Caritas-Mitarbeiterin.
dpa

Rubriklistenbild: © dpa

Spektakuläre Rutschen auf Kreuzfahrtschiffen

Spektakuläre Rutschen auf Kreuzfahrtschiffen

Kreta, Korfu, Kos: Welche griechische Insel passt zu mir?

Kreta, Korfu, Kos: Welche griechische Insel passt zu mir?

Eine Flusskreuzfahrt auf der Donau

Eine Flusskreuzfahrt auf der Donau

Polizei nach Manchester-Anschlag: Abedi hatte Hintermänner

Polizei nach Manchester-Anschlag: Abedi hatte Hintermänner

Meistgelesene Artikel

Feuer auf Tankstellengelände 

Feuer auf Tankstellengelände 

Streifenwagen der Bereitschaftspolizei beschossen

Streifenwagen der Bereitschaftspolizei beschossen

Frau hinter Auto hergeschleift - Mann gesteht „grauenvolle Tat“

Frau hinter Auto hergeschleift - Mann gesteht „grauenvolle Tat“

„Ich bin kein Sklave“ - Am Auto gezogene Frau schildert Martyrium

„Ich bin kein Sklave“ - Am Auto gezogene Frau schildert Martyrium

Kommentare