Gestiegene Zahl an Asylverfahren belastet Justiz

Lüneburg - Die steigende Zahl der Flüchtlinge in Niedersachsen macht sich auch an den Gerichten bemerkbar: Innerhalb eines Jahres haben sich die asylrechtlichen Eilverfahren mehr als verdreifacht.

2013 gab es landesweit rund 1100 Eilverfahren an Verwaltungsgerichten, im vergangenen Jahr waren es etwa 3500. Das teilte das niedersächsische Oberverwaltungsgericht am Donnerstag in Lüneburg mit. Auch die Zahl der asylrechtlichen Klageverfahren stieg binnen eines Jahres von 2400 auf 4400 im vergangenen Jahr.

Insgesamt ging es in gut 26 Prozent aller Verfahren an den Verwaltungsgerichten um Asylanträge. Im Jahr zuvor lag ihr Anteil noch bei knapp elf Prozent. Neun Monate musste ein Flüchtling 2014 im Schnitt warten, um eine Entscheidung in seinem Klageverfahren zu erhalten. 2013 waren es noch zehn Monate gewesen. Eilanträge werden nach Angaben des Oberverwaltungsgerichts aber in weniger als einem Monat entschieden.

Weil Asyldinge Vorrang haben, ziehen sich andere Verfahren in die Länge, auch Altbestände können nicht abgearbeitet werden. Die Lage an den niedersächsischen Verwaltungsgerichten werde auch in diesem Jahr sehr angespannt bleiben, sagte OVG-Sprecherin Andrea Blomenkamp.
dpa

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