Mehr Bewerber als Plätze

Worüber Listenplätze bei der Kommunalwahl in Niedersachsen entscheiden

Die Kandidaten für die Kommunalwahlen stehen auf Listenplätzen. Ihre Reihenfolge legen die Parteien oder Parteienbündnisse fest. Ihre Reihenfolge kann über den Einzug in den Rat entscheiden.

Hannover - Bevor die Wahlbenachrichtigungskarten verschickt und Stimmzettel gedruckt werden können, stellen die Parteien und Parteienbündnisse (Wählergemeinschaften) ihre Kandidaten auf. Für die Kommunalwahlen mussten diese Listen bis zu einem bestimmten Stichtag beim zuständigen Wahlleiter vorliegen. Er prüft die Angaben und dann stimmt ein Wahlausschuss darüber ab. Die Parteien mussten im Vorfeld eine Versammlung abhalten und geheim über ihre Listen abstimmen. Das gesamte Procedere ist im Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) geregelt.

Im Live-Ticker zur Kommunalwahl in Niedersachsen berichtet kreiszeitung.de am Sonntag, 12. September 2021, über die aktuellen Entwicklungen, die Ergebnisse, die gewählten Bürgermeister und Landräte.

Bundesland in DeutschlandNiedersachsen
Einwohner8.003.421 (Stand: 31. Dezember 2020)
Fläche47.709,82 Quadratkilometer
Kommunawahl12. September

Nun kann man nicht theoretisch jeden Einwohner auf eine Liste setzen. Die Maximalzahl richtet sich nach der Größe des Rates und ob es mehrere Wahlbezirke gibt. Das NKWG sagte dazu: In Wahlgebieten mit nur einem Wahlbereich darf die Zahl der Bewerber auf dem Wahlvorschlag die Zahl der zu wählenden Abgeordneten um bis zu fünf übersteigen. Beispiel: Ein Rat besteht aus 23 Personen. Es dürfen maximal 28 Männer und Frauen auf der Liste stehen.

In Wahlgebieten mit mehr als einem Wahlbereich ergibt sich die Zahl der auf dem Wahlvorschlag zulässigen Bewerberzahl aus folgender Berechnung: Die Zahl der zu wählenden Abgeordneten geteilt durch die Zahl der Wahlbereiche plus 3. Bruchteile einer Zahl werden aufgerundet. Beispiel: In einem Landkreis, in dem 50 Kreistagsabgeordnete zu wählen sind, und der in 6 Wahlbereiche aufgeteilt ist, kann eine Partei oder Wählergruppe in jedem Wahlbereich bis zu 12 Bewerber benennen (50:6+3=11,33 Aufgerundet: 12)

Ein Fehler bei der Aufstellung kann die Zulassung zur Wahl kosten. Dies bedeutet, dass man nicht gewählt werden kann. Eine Aufstellungspanne war jüngst den Grünen im Saarland passiert.

Kommunalwahl: Wichtigkeit von Listenplätzen

Wie viele Personen von einer Liste in ein Gremium einziehen, hängt von der Menge der Stimmen (Kreuze) ab. Die bei einer Listenwahl auf einen bestimmten Wahlvorschlag entfallenden Stimmenanteile bestimmen die Anzahl der Kandidaten auf der Liste, die als gewählt gelten. Daher bestimmt die Reihenfolge der Kandidaten auf der Liste (Listenplatz) entscheidend ihre Wahlchancen. Meint: Wer oben steht, hat bessere Chancen.

Ein Beispiel: Eine Partei hat 100 Stimmen erhalten. 60 davon entfallen auf die Gesamtliste, 40 weitere auf die einzelnen Kandidaten der Partei. Entsprechend werden auch die Sitze im Rat aufgeteilt, die die Partei insgesamt erlangen konnte. 60 Prozent der Sitze für diese Partei werden also über die Liste gefüllt. Die Direktkandidaten müssen sich die übrigen 40 Prozent der Sitze untereinander aufteilen - je nachdem, wer von ihnen die meisten Stimmen sammeln konnte. Auf diese Weise kann auch ein Bewerber einen Sitz bekommen, der auf der Gesamtliste weit hinten stand, aber viele Stimmen als Direktkandidat sammeln konnte.

Am 12. September ist Kommunalwahl in Niedersachsen.

In der Regel werden die Wahllisten durch Parteien oder Parteienbündnisse aufgestellt. Da die Parteien nicht gezwungen sind, für eine Wahl nur Parteimitglieder zu nominieren, können in offene Listen auch Parteilose und Mitglieder anderer Parteien oder Wählervereinigungen nominiert werden. Man kann aber immer nur für eine Partei auf einer Ebene (Gemeinde oder Kreis) kandidieren. Es ist nicht möglich, dass ein Bewerber beispielsweise gleichzeitig für den Kreistag für Partei A und Gruppierung B kandidiert.

Dass eine Partei mehr Bewerber hat als später auch in den Rat oder Kreistag einziehen, macht Sinn. Im Laufe der kommenden fünf Jahre kann es vorkommen, dass ein Mann oder Frau ein Gremium verlässt. Dann können die Parteien den frei gewordenen Platz mit einem Nachrücker füllen.

Die Kreiszeitung wird am 12. September aktuell über die Kommunalwahl in Niedersachsen berichten. Das endgültige Ergebnis verkündet einige Tage später der zuständige Wahlausschuss. Mit Material von dpa. * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © dpa

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