Landtagswahl Niedersachsen 

Enger Zeitplan für die Verhandlungen von SPD und CDU

Hannover - Gleich nach dem Reformationstag geht es los: SPD und CDU beginnen am Mittwoch ihre Sondierungsgespräche über die Bildung einer gemeinsamen Landesregierung. Bis zur konstituierenden Sitzung des Landtags am 14. November bleiben aber nur zwei Wochen.

Über zwei Wochen nach der Landtagswahl in Niedersachsen nehmen SPD und CDU am Mittwoch Sondierungsgespräche auf. Die beiden Parteien wollen ausloten, ob sie eine große Koalition bilden können. Wenn sich SPD und CDU in den kommenden Wochen nicht einigen, könnte theoretisch auch eine Minderheitsregierung das Land führen, etwa aus SPD und Grünen.

Der Zeitplan bis zur konstituierenden Sitzung des Landtags am 14. November ist denkbar knapp, deswegen soll es mit Tempo direkt nach dem Reformations-Feiertag weitergehen. Es gilt als wahrscheinlich, dass sich die Verhandlungsdelegationen von SPD und CDU bei ihrem zweistündigen Treffen am Mittwochmittag auf den Beginn von Koalitionsverhandlungen einigen. Am Abend will der Parteivorstand der CDU zusammenkommen, die Sozialdemokraten wollen Parteispitze und Fraktion versammeln. Diese könnten dann grünes Licht für die Aufnahme der Koalitionsgespräche geben.

Ist der Zeitplan einhaltbar? 

Die Frage ist nur: Ist das alles innerhalb von zwei Wochen zu schaffen? Bisher war es in Niedersachsen immer so, dass der Ministerpräsident bei der konstituierenden Sitzung des Landtags gewählt wurde. Will man das diesmal auch so hinbekommen, müsste bis zum 14. November der Koalitionsvertrag ausgearbeitet und von den Parteitagen der künftigen Regierungspartner abgesegnet werden.

"Das wird sehr sportlich", räumt Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) ein. "Wenn ein paar Leute jetzt ein paar Nachtschichten einlegen, müsste das zu schaffen sein", heißt es aus Kreisen der niedersächsischen CDU.

Weil unter Druck 

Weil ist dabei stärker unter Druck als seine Verhandlungspartner von der CDU. Sein Triumph bei der Landtagswahl, die die regierende SPD mit 36,9 Prozent der Stimmen gewann, wäre erst mit einer Regierungsbildung unter SPD-Führung wirklich komplett.

Sollte eine Einigung länger dauern und der Koalitionsvertrag bis zur konstituierenden Sitzung des Landtags nicht stehen, dann verlängert sich laut Verfassung die Frist für eine Regierungsbildung um weitere 21 Tage. Die Verhandlungsteams hätten dann mehr Zeit. "Sowas sieht aber nicht gut aus", gibt ein Landtags-Insider zu.

dpa

Lesen Sie noch einmal die Ereignisse des Wahlabend in unserem Ticker nach. 

Rubriklistenbild: © dpa

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