Keine Vorschriften aus Berlin

Martin Schulz lässt Niedersachsen-SPD über Rot-Rot-Grün entscheiden

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Martin Schulz (SPD)

Hannover/Berlin - SPD-Chef Martin Schulz schließt eine rot-rot-grüne Koalition nach der Landtagswahl am Sonntag in Niedersachsen nicht aus, will dem Landesverband aber keine Vorschriften machen.

„Über Koalitionen in den Ländern wird vor Ort entschieden, nicht in Berlin“, sagte Schulz der Oldenburger „Nordwest-Zeitung“ auf eine entsprechende Frage. „Man muss das Wahlergebnis abwarten. (SPD-Ministerpräsident) Stephan Weil wird alles Notwendige entscheiden. Von mir gibt es da keine Ratschläge.“

Weil setzt nach eigenen Worten darauf, die Linkspartei unter der Fünf-Prozent-Hürde zu halten. Eine Koalition hat er aber nicht eindeutig ausgeschlossen.

Schulz rief seine Partei auf, sich mehr um verbitterte AfD-Wähler zu bemühen. Viele fühlten sich „nicht respektiert“ und sähen „ihre individuelle Lebensleistung nicht gewürdigt“. „Das muss die SPD sehr ernst nehmen“, sagte Schulz der Heidelberger „Rhein-Neckar-Zeitung“ (Donnerstag). „Die Mehrheit müssen wir überzeugen, dass ihr Weckruf gehört worden ist.“ An tief überzeugte Rechtsextremisten werden die Partei nicht herankommen. „Aber das ist eine Minderheit unter der AfD-Wählerschaft“, sagte Schulz.

„Der junge Mann im Osten, der für sich keine Perspektive sieht, weil seine Region abgehängt wird, dem müssen wir sagen: Du bist uns wichtig, wir sorgen für den Breitbandausbau, damit sich in deiner Heimat wieder Firmen ansiedeln können. Die ältere Dame, die 60 Kilometer fahren muss, um zu ihrem Hausarzt zu kommen, der müssen wir sagen: Wir werden für mehr Ärzte sorgen.“ Zugleich kündigte Schulz eine „knallharte Auseinandersetzung“ mit der AfD und ihren Funktionären an.

dpa

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