Vor der Landtagswahl

Jamaika, Ampel & Co. - Koalitionsaussagen in Niedersachsen

Hannover - Nach der Landtagswahl in Niedersachsen am 15. Oktober können ganz verschiedene Bündnisse möglich sein. Lediglich eine Koalition mit der AfD schließen alle anderen fünf größeren Parteien aus.

dpa dokumentiert, wie sich führende Politiker in Niedersachsen dazu bisher geäußert haben: 

CDU: „Im Moment sieht es danach aus, dass die CDU die stärkste Kraft wird. Eine große Koalition oder ein Jamaika-Bündnis sind dann die Optionen.“ (CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann am 25. September) „Aber wir erleben im Moment einen scharfen Linksruck bei den Grünen (in Niedersachsen). Von daher halte ich es für nahezu undenkbar, dass man da wirklich zu gemeinsamen Schnittmengen kommt.“ (CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann im kreiszeitung.de-Interview vom 26. September) 

SPD: „Das Verhältnis zwischen SPD und CDU in Niedersachsen ist einigermaßen belastet. Eine große Koalition ist für mich und für die Landes-SPD extrem unwahrscheinlich und steht nicht zur Debatte.“ (Ministerpräsident Stephan Weil am 25. September) „Die FDP war in der vergangenen Legislaturperiode die intelligentere Opposition. Sie hat uns herausgefordert, das Verhältnis der Parteien aber nicht dauerhaft belastet.“ (Ministerpräsident Stephan Weil am 27. September) 

FDP: „Wir treten in Niedersachsen für einen Politikwechsel an, den wir in einer Ampel nicht erreichen können und insofern ist das für uns ausgeschlossen.“ (FDP-Landeschef Stefan Birkner am 24. September) „Ich sehe da keinen Raum.“ (FDP-Landeschef Stefan Birkner am 24. September über ein Jamaika-Bündnis mit CDU und Grünen) 

Grüne: „Auch die Linke ist für uns keine Igitt-Partei.“ (Grünen-Fraktionschefin Anja Piel am 25. September über eine Zusammenarbeit mit der Linken in einem rot-rot-grünen Bündnis) „Ich halte das in Niedersachsen für jenseits der Vorstellungskraft. Die CDU ist in Niedersachsen ziemlich weit nach rechts gerückt, auch ihr Schattenkabinett.“ (Grünen-Landwirtschaftsminister Christian Meyer am 27. September über eine Jamaika-Koalition in Niedersachsen) 

Linke: „Wir sind für Gespräche offen mit der SPD und den Grünen.“ (Linke-Spitzenkandidatin Anja Stoeck am 25. September)

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

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