Landtag will Rückkehr von abgeschobener Salame ermöglichen

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Ein gemeinsames Foto mit seiner Frau Gazale Salame präsentiert Ahmed Siala in Salzgitter-Barum.

Hannover - Vor allem geht es um das Wohl der vier Kinder: Der niedersächsische Landtag setzt sich dafür ein, dass eine abgeschobene Türkin wieder nach Deutschland einreisen darf. Die Familie ist seit knapp acht Jahren getrennt.

Im Fall der vor fast acht Jahren in die Türkei abgeschobenen Gazale Salame zeichnet sich eine Wende ab: Der niedersächsische Landtag will die Landesregierung am Freitag mit einem Entschließungsantrag auffordern, sich für die Rückkehr Salames und ihrer beiden jüngsten Kinder nach Deutschland einzusetzen. Die damals schwangere Frau aus dem Kreis Hildesheim war im Februar 2005 gemeinsam mit ihrer einjährigen Tochter abgeschoben worden, während der Vater die beiden älteren Geschwister zur Schule brachte.

„Wir sind froh, dass es nun endlich eine Perspektive gibt“, erklärte Kai Weber vom Flüchtlingsrat Niedersachsen am Dienstag. Nach acht Jahren könne man aber nicht von einem Erfolg sprechen. Mehrere Medien hatten zuvor über Salames mögliche Rückkehr berichtet.

Hintergrund ist nach Angaben des Flüchtlingsrats eine Änderung des Bleiberechts. Demnach kann Salames älteste Tochter ein eigenes Aufenthaltsrecht bekommen, weil sie inzwischen 15 Jahre alt ist und gute Schulleistungen vorweisen kann. An diese Aufenthaltserlaubnis könnten dann die Mutter und die beiden jüngsten Geschwister „andocken“. Der Vater ist in Deutschland nur geduldet.

Der Fall Salame sorgt seit Jahren bundesweit für Aufsehen. Pro Asyl, Politiker, darunter Ex-Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth, Hildesheims Bischof Norbert Trelle sowie Prominente wie Literaturnobelpreisträger Günter Grass engagierten sich für die Familienzusammenführung. Die Kurdin wurde abgeschoben, weil ihre Eltern bei ihrer Einreise nach Deutschland 17 Jahre zuvor falsche Angaben gemacht hatten. Die Abschiebung hatte vor Gericht Bestand.

Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) galt lange als Hardliner in der Flüchtlingspolitik. Anfang dieses Jahres setzte er sich aber für die Rückkehr einer nach Vietnam abgeschobenen Familie ein. Aus humanitären Gründen konnten die Nguyens zurückkehren. CDU, FDP, SPD, Grüne und Linke im Landtag plädieren im Fall Salame nun ebenfalls für eine Familienzusammenführung aus humanitären Gründen.

Kai Weber vom Flüchtlingsrat erklärte, dass nach der Rückkehr der Mutter und der beiden Kinder eine schwierige Auseinandersetzung mit der Vergangenheit beginne: „Dann muss ein Weg gefunden werden, die psychischen Zerstörungen der letzten Jahre aufzuarbeiten.“ dpa

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