Landesregierung gesteht Fehler von Kultusministerin ein

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Niedersachsens Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD).

Hannover - Die niedersächsische Landesregierung hat einen Fehler von Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) im Verfahren um die Versetzung einer Lehrkraft eingeräumt.

„Der Vorgang hätte so nicht passieren dürfen“, sagte Regierungssprecherin Anke Pörksen am Mittwoch in Hannover. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) teile die Auffassung, dass die Weisung des Ministeriums, die Versetzung der Lehrerin zu prüfen, nicht hätte erfolgen sollen. Das sei für Weil aber keine Veranlassung, an der Zusammensetzung des Kabinetts etwas zu ändern. Der schulpolitische Sprecher der FPD-Fraktion, Björn Försterling, hatte den Rücktritt von Heiligenstadt gefordert.

Heiligenstadt selbst hatte bereits am Dienstag von einem Fehler ihrerseits gesprochen. Wie das Kultusministerium auf eine Dringliche Anfrage der FDP mitteilte, hatte eine Lehrkraft an einem Gymnasium mehrfach Versetzungsanträge bei der Landesschulbehörde gestellt. Als diese abgelehnt wurden, habe sich die Pädagogin an einen Landtagsabgeordneten gewandt. Heiligenstadts Büroleiterin habe dann die Kultusministerin auf den Fall angesprochen. Diese habe „aus Fürsorgegründen“ eine Prüfung des Versetzungsgesuchs für angemessen gehalten - unter der Bedingung, dass die Unterrichtsversorgung an der betroffenen Schule nicht leiden dürfe. Die Landesschulbehörde lehnte die Versetzung schließlich ab.

Ein Sprecherin des Kultusministeriums sagte dazu am Mittwoch, diese Büroleiterin sei schon länger nicht mehr im Amt, sie habe nun die Leitung eines Referates für Inklusion übernommen.

dpa

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