Es geht um Themen

Kommunalwahlen in Niedersachsen: Ein Test für die Bundestagswahl

Der September ist der Super-Wahl-Monat in Niedersachsen. Am 26. September wird der Bundestag gewählt. Einen Stimmungstest gibt’s am 12. September bei den Kommunalwahlen.

Hannover - Kommunalwahlen gelten allgemein als Personenwahl. Meint: Der Bekanntheitsgrad von Frauen und Männern ist wichtiger als eine Parteizugehörigkeit. Bei diesen lokalen Wahlen geht es vor allem um Themen, die sich vor der eigenen Haustür abspielen. Am 12. September werden die örtlichen Räte für fünf Jahre neu gewählt. Ihre Arbeit beginnt dann am 1. November.

Im Live-Ticker zur Kommunalwahl in Niedersachsen berichtet kreiszeitung.de am Sonntag, 12. September 2021, über die aktuellen Entwicklungen, die Ergebnisse, die gewählten Bürgermeister und Landräte.

Kommunalwahl in Niedersachsen am 12. September

LandNiedersachsen
HauptstadtHannover
MinisterpräsidentStephan Weil (SPD)
Homepageniedersachsen.de

Wer in welches Gremium einzieht, entscheiden rund 6,5 Millionen Niedersachsen. Neben den Städten, Gemeinden und Kreisen, werden auch zahlreiche Landräte und Bürgermeister gewählt. Doch ein politisches Großereignis ragt in den kommunalen Wahlkampf herein: Nur zwei Wochen später, am 26. September, wird der Bundestag gewählt. Dann finden auch mögliche Stichwahlen für die Landräte und Bürgermeister statt.

„Das Besondere an dieser Kommunalwahl ist die Nähe zur Bundestagswahl“, sagt die Politikwissenschaftlerin Christina-Marie Juen an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg. Das bringe durchaus Vorteile: Man sehe viel mehr Wahlplakate als bei anderen Kommunalwahlen und würde im Alltag stärker mit Politik konfrontiert. Das könne dazu führen, dass die Aufmerksamkeit der Wählerinnen und Wähler stärker auf die Politik gelenkt werde. „Was die Bundestagswahl schafft, ist ein politisches Klima herzustellen“, so Juen. Die vielen Plakate kommen nicht überall gut an.

Kommunalwahlen: Kleines politisches System

Dennoch sei der Parteienwettbewerb auf kommunaler Ebene ein ganz anderer als im Bund. Es gebe viele Parteien, die auf nationaler Ebene nicht anträten, und unabhängige Wählergemeinschaften, die in den Kommunen eine große Rolle spielten. „Jede Kommune ist wie ein eigenes kleines politisches System mit einer Problemlage für sich.“

Laut dem Niedersächsischen Landeswahlausschusses wurden 26 Parteien zugelassen. Nicht alle sind in allen Orten oder Landkreisen vertreten. Dazu kommen noch zahlreiche Einzelbewerber.

Am 12. September finden in elf Städten Oberbürgermeisterwahlen statt. In 21 Landkreisen werden Landräte und in der Region Hannover ein Regionspräsident gewählt. Rund 375.000 Menschen wählen zum ersten Mal. Anders als bei Bundes- und Landtagswahlen dürfen auch schon junge Leute ab 16 Jahren abstimmen.

Am 12. September 2021 finden in Niedersachsen Kommunalwahlen statt.

Ganz zu trennen ist die Bundespolitik von den Wahlen in den Städten, Kreisen und Gemeinden nach Ansicht der Politikwissenschaftlerin Juen aber nicht. Gerade bei den großen Parteien gebe es oft das Phänomen, dass sich deren Beliebtheit im Bund auch in den Ergebnissen von Kommunalwahlen widerspiegelten - oder sie andererseits bei Kommunalwahlen „abgestraft“ würden, wenn die Wähler mit der Politik und den Kandidaten auf Bundesebene unzufrieden seien.

Ein Stimmungstest für den Bund seien die Kommunalwahlen in Niedersachsen deshalb nur bedingt. Mehr als eine Tendenz könne man aus den niedersächsischen Ergebnissen für die Bundestagswahl nicht ablesen, resümiert Juen. Andersrum könnte die Bundestagswahl den Kommunalwahlen helfen, die Wahlbeteiligung in den Kommunen anzukurbeln, wo sie traditionell eher niedrig ist.

Vielerorts sind die Wahlbenachrichtigungen von den Kommunen bereits versendet worden. Der späteste Termin für die Benachrichtigung war der 22. August. Eine Wahlentscheidungshilfe in mehr als 400 Kommunen bietet die Online-Plattform „Voto“, die ähnlich wie der von den Landtags- und Bundestagswahlen bekannte Wahl-O-Mat funktioniert: Nutzer geben ihre Position zu verschiedenen Thesen ein und können dann ihre Positionen mit denen der lokal antretenden Parteien und Wählergemeinschaften vergleichen. Mit Material der dpa * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Steinach/Imago-Images

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