Wahllokale sind bis 18 Uhr geöffnet

Fakten zur Kommunalwahl: Darüber stimmt Niedersachsen heute ab

Eine Frau macht ein Kreuz auf einem Wahlzettel.
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Am 12. September 2021 sind 6,5 Millionen Niedersachsen zur Kommunalwahl aufgerufen. (Symbolbild)

Worum geht es am Sonntag bei der Kommunalwahl in Niedersachsen? Wer darf wählen? Und welche Corona-Regel gilt im Wahllokal? Der aktuelle Überblick.

Hannover - Für manche ist die Kommunalwahl in Niedersachsen 2021 ein letzter Test vor der Bundestagswahl - doch was noch viel wichtiger ist: Es geht um die Probleme vor der eigenen Haustür für die Menschen in der Region. Zur Wahl stehen die politischen Vertreterinnen und Vertreter für den jeweiligen Wohnort. Im Live-Ticker zur Kommunalwahl in Niedersachsen berichtet kreiszeitung.de am Sonntag, 12. September 2021, laufend über die aktuellen Entwicklungen, die Ergebnisse, die gewählten Bürgermeister und Landräte. In einer Karte werden auch dorekt die Ergebnisse dargestellt.

Kommunalwahl: Zahlen und Fakten zur Abstimmung in Niedersachsen

Knapp 6,5 Millionen Menschen in Niedersachsen sind bei den Kommunalwahlen am 12. September dazu aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben. Für rund 313 000 junge Menschen ist es nach Angaben der niedersächsischen Landeswahlleitung vom 6. September die erste Wahl. Anders als bei Bundes- und Landtagswahlen dürfen schon Menschen ab 16 Jahren abstimmen.

BundeslandNiedersachsen
LandeshauptstadtHannover
Internetniedersachsen.de
LandeswahlleiterinUlrike Sachs

Seit Jahrzehnten ist die CDU die stärkste kommunale Kraft in Niedersachsen - und will es auch bleiben. Bei den Kommunalwahlen vor fünf Jahren holten die Christdemokraten in den Landkreisen und kreisfreien Städten insgesamt 34,4 Prozent der Stimmen und lagen damit vor der SPD (31,2), den Grünen (10,9), der AfD (7,8), der FDP (4,8) und der Linken (3,3).

Für die Union hat der Landesvorsitzende Bernd Althusmann den Anspruch klar definiert: „Wir treten an, um erneut stärkste Kraft in Niedersachsen zu werden und ich bin zuversichtlich, dass wir das auch schaffen können.“ Aber auch die SPD hofft, diesmal zu gewinnen. „Unser Ziel als SPD ist klar: Wir wollen die Wahlen gewinnen und stärkste Kommunalpartei in Niedersachsen werden. Dafür sehe ich auch gute Aussichten“, sagte SPD-Landeschef Stephan Weil.

Oberbürgermeisterwahlen finden in elf Städten statt, unter anderem in Braunschweig, Göttingen, Wolfsburg, Oldenburg, Osnabrück und Lüneburg. In Braunschweig tritt der bisherige Rathauschef Ulrich Markurth (SPD) nicht mehr an, in Lüneburg der langjährige Amtsinhaber Ulrich Mädge (SPD). Auch in Göttingen und Wolfsburg geben mit Rolf-Georg Köhler und Klaus Mohrs zwei erfahrene SPD-Politiker ihr Amt ab. In Osnabrück tritt Amtsinhaber Wolfgang Griesert (CDU) aus Altersgründen nicht mehr an. Erneut auf den Chefsessel will aber Jürgen Krogmann (SPD) in Oldenburg.

Kommunalwahl: Wer darf wählen?

Bei den Kommunalwahlen müssen Wähler in Niedersachsen mindestens 16 Jahre alt sein. Sie müssen eine EU-Staatsbürgerschaft und einen Wohnsitz in der Kommune haben. Die „Kreuze machen“ nennt man aktives Wahlrecht. Das passive Wahlrecht beschreibt das Kandidieren, also sich zur Wahl stellen.

Welche Corona-Regel gilt im Wahllokal?

Wer seine Stimme im Wahllokal abgeben will, muss eine Maske tragen - oder alternativ per Briefwahl abstimmen. Eine Beschränkung auf Genesene, Geimpfte oder Getestete (3G) ist nicht vorgesehen. Das Wahlrecht gibt einen solchen Eingriff nicht her. Regierungssprecherin Anke Pörksen sagte, dass es „keinerlei staatliche Maßnahmen geben werde, die das Wahlrecht irgendwie einschränken“. Keiner werde von der Wahl ausgeschlossen, betonte sie.

Kurz vor den Wahlen meldeten viele niedersächsische Kommunen bereits ein deutlich gesteigertes Interesse an der Briefwahl. Vielerorts verdoppelten sich auch wegen der Corona-Pandemie die Antragszahlen im Vergleich zur letzten Kommunalwahl. Vor dem Rathaus in Hannover etwa standen in den vergangenen Wochen immer wieder Menschen in einer langen Schlange an, um ihre Stimme abzugeben.

Aus Sicht eines Demokratieforschers könnte das Interesse an den Kommunalwahlen in Niedersachsen erneut etwas größer ausfallen als in den Vorjahren. Damit würde sich ein leichter Aufwärtstrend bei der Wahlbeteiligung fortsetzen. 2016 lag die Wahlbeteiligung bei 55,5 Prozent. Im Vergleich zu Bundestags- und Landtagswahlen stimmen bei Kommunal- und Europawahlen in der Regel aber deutlich weniger Menschen ab.

26 Parteien sind zur Kommunalwahl zugelassen

Insgesamt hat die Landeswahlleitung zu den Kommunalwahlen 26 Parteien zugelassen. Manche Kandidatinnen und Kandidaten gehören aber auch eine der vielen Wählergruppen an oder gehen als Einzelbewerber ins Rennen. Von den rund 71 000 Bewerbungen für die kommunalen Vertretungen stammen weniger als ein Drittel (28 Prozent) von Frauen.

Am Sonntag schließen die Wahllokale um 18 Uhr. Wann die Ergebnisse vorliegen, hängt von mehreren Faktoren ab. In kleinen Gemeinden, in denen weniger Stimmen ausgezählt werden müssen, stehen die Ergebnisse in der Regel früher fest als in größeren Städten und Gemeinden. Bei den letzten Kommunalwahlen vor fünf Jahren gab es erst am frühen Montagmorgen ein vorläufiges amtliches Endergebnis für ganz Niedersachsen.

Kommunalwahl: Direktwahlen der Bürgermeister und Landräte

Sollte es bei den Direktwahlen der Bürgermeister und Landräte an diesem Sonntag noch keine eindeutige Entscheidung geben, dann kommt es in den betroffenen Kommunen zu einer Stichwahl zwischen den beiden Bewerbern mit den meisten Stimmen. Diese finden am 26. September statt, dem Tag der Bundestagswahl.

In 21 Landkreisen inklusive der Region Hannover werden außerdem Landräte beziehungsweise in Hannover der Regionspräsident gewählt. Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Landtag, Jens Nacke, kandidiert als Landrat im Ammerland. Der CDU-Landtagsabgeordnete Kai Seefried will in Stade Landrat werden, der SPD-Landtagsabgeordnete Alexander Saipa in Goslar.

Die Niedersachsen bestimmen dann über die Zusammensetzung der rund 2134 kommunalen Vertretungen, also über die Kreistage der 36 Landkreise, die Räte der acht kreisfreien Städte und die Regionsversammlung in der Region Hannover. Darüber hinaus werden die Räte von 905 kreisangehörigen Gemeinden sowie 128 Samtgemeinden neu bestimmt. Auch über die Zusammensetzung von 1054 Bezirks- und Ortsräten und die Einwohnervertretungen zweier gemeindefreier Gebiete wird entschieden.

Nur ein Drittel der Bewerbungen von Frauen

Weniger als ein Drittel der Bewerbungen zur Kommunalwahl von Frauen. In vielen Stadt- und Gemeinderäten kandidieren auch bei den Kommunalwahlen an diesem Sonntag nur wenige Frauen. Laut Landeswahlleitung sind weniger als ein Drittel der Bewerber für die Kommunalparlamente weiblich.

Am Tag der Kommunalwahlen werden auch zahlreiche Landräte und Bürgermeister gewählt - in 282 Kommunen. In elf Städten finden Oberbürgermeisterwahlen statt, darunter in Braunschweig, Göttingen, Wolfsburg, Oldenburg, Osnabrück und Lüneburg. In 21 Landkreisen werden Landräte und in der Region Hannover ein Regionspräsident oder eine Regionspräsidentin gewählt.

Für die Sitze in den Kommunalparlamenten liegen insgesamt 71 225 Bewerbungen vor, davon stammen knapp 20 000 von Frauen. 14 973 der Bewerbungen stammen von Personen, die einer der vielen Wählergruppen angehören, 456 von Einzelbewerbern. Die meisten Kandidaten werden jedoch von den 26 zugelassenen Parteien entsandt.

Eine Wahlentscheidungshilfe in mehr als 400 Kommunen bietet die Online-Plattform Voto, die ähnlich wie der von den Landtags- und Bundestagswahlen bekannte Wahl-O-Mat funktioniert: Nutzer geben ihre Position zu verschiedenen Thesen ein und können dann ihre Positionen mit denen der lokal antretenden Parteien und Wählergemeinschaften vergleichen.

Kommunalwahl Niedersachsen: Interaktive Karte zeigt Sonntagabend Ergebnisse

Alle Wahlergebnisse und Daten in der interaktiven Karte stammen aus offiziellen Quellen. Sämtliche Ergebnis-Daten kommen von offiziellen Stellen – also den Wahlleitern auf der jeweiligen kommunalen Ebene. Diese integrieren wir in eine einheitliche Datenbank, die wiederum mithilfe der Karte abrufbar sein wird.

Kommunalwahl Niedersachsen: Die Ergebnisse von 2016

Die letzte Kommunalwahl in Niedersachsen fand am 11. September 2016 statt. Seit Jahrzehnten ist die CDU die stärkste kommunale Kraft im Bundesland Niedersachsen - und will es auch weiter bleiben. Bei den Kommunalwahlen vor fünf Jahren holten die Christdemokraten in den Landkreisen und kreisfreien Städten 34,4 Prozent der Stimmen und lagen damit vor der SPD (31,2), den Grünen (10,9), der AfD (7,8), der FDP (4,8) und der Linken (3,3).

Die Kreiszeitung wird am 12. September aktuell online berichten. Das endgültige Ergebnis verkündet einige Tage später der zuständige Wahlausschuss. (Mit Material der dpa.) * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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