71.225 Kandidaten stehen zur Wahl

Kommunalwahl: Darum wird am Sonntag in Niedersachsen gewählt – sogar mehrfach

Am 12. September wird in Niedersachsen gewählt, und zwar gleich mehrfach. Bei den Kommunalwahlen geht es um die Vertretung vor Ort. Ein Überblick.

Hannover - Die vielen Plakate an den Straßenrändern machen es deutlich: Es stehen Wahlen an. In Niedersachsen sind am 12. September Kommunalwahlen. Dabei haben Männer und Frauen die Möglichkeit, mit ihrer Stimme Einfluss in der Kommune zu nehmen. Kommunen sind zum Beispiel: Gemeinden, Städte und Landkreise. Landesweit werden über 2000 kommunale Vertretungen ermittelt. In Niedersachsen wird alle fünf Jahre gewählt.

BundeslandNiedersachsen
LandeshauptstadtHannover
Internetniedersachsen.de
LandeswahlleiterinUlrike Sachs

Die kommunalen Vertretungen sind sehr wichtig. Ihre Mitglieder kennen den Ort sehr gut. Und sie kennen die Wünsche der Menschen vor Ort und in der Region. In den kommunalen Vertretungen diskutieren und beschließen sie, wie sie die Wünsche der Wähler berücksichtigen können.

Gewählt werden rund 2107 kommunale Vertretungen - im Fokus stehen die Kreistage und Räte der acht kreisfreien Städte. Darüber hinaus werden die Räte von 905 kreisangehörigen Gemeinden sowie 128 Samtgemeinden neu bestimmt. Die Wähler entscheiden auch über die Zusammensetzung von 1027 Bezirks- und Ortsräten. Das geht aus Angaben der Landeswahlleitung hervor, an denen sich im Einzelnen noch Abweichungen ergeben können.

Im Live-Ticker zur Kommunalwahl in Niedersachsen berichtet kreiszeitung.de am Sonntag, 12. September 2021, über die aktuellen Entwicklungen, die Ergebnisse, die gewählten Bürgermeister und Landräte.

Was wird noch gewählt?

Neben den kommunalen Parlamenten werden auch Landräte und Hauptverwaltungsbeamte (Rathauschef) gewählt. Es gewinnt der Bewerber, der die absolute Mehrheit auf sich vereinen kann. Sollte eine Stichwahl nötig sein, findet diese am 26. September zusammen mit der Bundestagswahl statt. Dann treten nur noch die beiden besten gegeneinander an.

In elf Städten finden Oberbürgermeisterwahlen statt, darunter in Braunschweig, Göttingen, Wolfsburg, Oldenburg, Osnabrück und Lüneburg. In 21 Landkreisen werden Landräte und in der Region Hannover ein Regionspräsident gewählt.

Der (ehrenamtliche) Bürgermeister wird aus der Mitte des neuen Rates gewählt. Seine Amtszeit ist identisch mit der des Rates, also fünf Jahre bis zum 31. Oktober 2026.

Wer macht mit?

An den Kommunalwahlen wollen neben SPD, CDU, Grünen, FDP, der Linken und der AfD 20 weitere Parteien teilnehmen. Wie die Landeswahlleiterin Ulrike Sachs mitteilte, hat der Landeswahlausschuss 20 politische Vereinigungen als Parteien anerkannt. Nicht alle treten über an.

Es handelt sich um die Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis), Bündnis C - Christen für Deutschland, Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG), Demokratie in Bewegung (DiB), Deutsche Kommunistische Partei (DKP), Deutsche Zentrumspartei (Zentrum), Die Demokraten, Die Friesen, Die Haie-Partei mit Biss (Haie), Die Rechte – Partei für Volksabstimmung, Souveränität und Heimatschutz, (Die Rechte), Die Republikaner (REP), Die Urbane. Eine HipHop Partei, Freie Wähler Niedersachsen, Liberal-Konservative Reformer Niedersachsen (LKR), Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD), Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die Partei), Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei), Piratenpartei (Piraten) und Volt Deutschland (Volt).

Wer vertritt die Interessen der Bürger vor Ort? Der Wahlsonntag bringt Licht ins Dunkel.

Es bewerben sich nach ersten Angaben der niedersächsischen Landeswahlleitung 71.225 Kandidaten. 14.973 gehören einer der vielen Wählergruppen an, 456 gehen als Einzelbewerber ins Rennen. Die meisten Kandidaten werden jedoch von den 26 zugelassenen Parteien entsandt.

Wahlprogramme: Wo bekomme ich Hilfe?

Wer will was? Einen Überblick bei den vielen Parteien und Einzelkandidaten zu behalten ist nicht einfach. Jede Partei oder Wählergemeinschaft hat ein Wahlprogramm. Der Umfang reicht von einer stichpunktartigen Auflistung bis hin zu mehrere Seiten lange Texte. Zum Glück gibts das Internet. Den Wahl-O-Mat kennen viele von der Bundestagswahl, aber Voto? Rechtzeitig zu den Kommunalwahlen in Niedersachsen bietet das Start-up Voto eine digitale Wahl-Orientierungshilfe an. Allerdings sind nicht für jede Kommune konkrete Antworten hinterlegt. Oft wird auf Aussage der Landesverbände zurückgegriffen.

No-Go: Selfie in der Wahlkabine

Ob Urlaub oder beim Sport - ein Selfie in den Sozialen Medien zu posten ist inzwischen salonfähig. Ausnahme: In der Wahlkabine dürfen keine Aufnahmen gemacht werden. Auch wenn man allen zeigen möchte „ich habe gewählt“. Vor dem Wahllokal ist es unproblematisch. Ebenfalls verboten ist, seinen Namen (oder einen anderen) auf den Wahlzettel zu schreiben.

Verboten ist auch, jemand mit in die Wahlkabine zu nehmen. Ausnahme: Man benötigt eine Hilfsperson. Dies ist vorab beim Wahlleiter anzuzeigen. Dies kann auf Menschen mit Behinderung zutreffen. Auch sie dürfen wählen. Das hat das Bundesverfassungsgericht im Februar 2019 so entschieden.

Wer darf wählen?

Bei den Kommunalwahlen müssen Wähler in Niedersachsen mindestens 16 Jahre alt sein. Sie müssen eine EU-Staatsbürgerschaft und einen Wohnsitz in der Kommune haben. Die „Kreuze machen“ nennt man aktives Wahlrecht. Das passive Wahlrecht beschreibt das Kandidieren, also sich zur Wahl stellen.

Auf dem Weg ins Wahllokal

Gerade wenn man als junger Mensch das erste Mal zur Wahl geht, kann der Gang aufregend sein. Am Wahlsonntag gilt einiges zu beachten: Der Ort für das Wahllokal steht auf der Wahlbenachrichtigung. Nur dort kann man seine Stimmen abgeben.

Die Wahlbenachrichtigung muss mit ins Wahllokal gebracht werden, um nachzuweisen, dass man wahlberechtigt ist. Sollte man sie verloren haben, musst man mindestens ein Ausweisdokument dabeihaben. Ein Ausweisdokument (Pass, Reisepass oder Führerschein) muss vorgelegt werden, um sich zu identifizieren.

Termine für die Briefwahl

Experten rechnen wegen Corona mit einer Rekordbeteiligung an der Briefwahl. Sie ist eine Alternative zum Wahllokal, wenn der Wähler am Wahlsonntag verhindert sein sollte.

Dabei ist es wichtig, dass die Stimmzettel rechtzeitig bis zum Wahltag bei der zuständigen Wahlleitung ankommen, damit sie zusammen mit allen anderen Stimmzetteln ausgezählt werden können. Aus diesem Grund sollte der Brief mit den Stimmzetteln und dem Wahlschein nicht zu knapp vor dem Wahlsonntag verschicken. Spätestens am Donnerstag, 9. September sollte er in den Briefkasten.

Stimmabgabe auf dem Postweg: Wegen der Corona-Pandemie wird auch zur Kommunalwahl mit einer großen Zahl an Briefwählern gerechnet.

Die Briefwahl ist von Portokosten befreit, es sei denn, die Wahlunterlagen werden aus dem Ausland geschickt. Beim Wählen aus dem Ausland muss auch die längere Zustellungszeit berücksichtigt werden. Alle Briefe, die erst am Montag nach der Wahl eingehen, werden nicht mehr berücksichtigt.

Kommunalwahl Nummer 20

In Niedersachsen finden bereits die 20. Kommunalwahlen statt. Der erste Wahltag fand am 13. Oktober 1946 statt, als nach Ende des Zweiten Weltkrieges das nordwestliche Bundesland durch eine Vereinigung des Landes Hannover mit den Freistaaten Braunschweig, Oldenburg sowie Schaumburg-Lippe stattfand.

Nach Jahren der rückläufigen Wahlbeteiligung war 2016 eine Wende festzustellen: Mit 55,5 Prozent nahmen erstmals seit 1981 wieder mehr Menschen am Urnengang teil. Zum Vergleich: 1976 betrug dieser Wert noch beachtliche 91,4 Prozent.

Wer hat gewonnen?

Um 18 Uhr schließen die Wahllokale. Wann die Ergebnisse der niedersächsischen Kommunalwahl feststehen, hängt von mehreren Faktoren ab. In kleinen Gemeinden, bei denen nur hunderte Wähler ihre Stimmen abgeben, stehen die Ergebnisse der Kommunalwahl in der Regel am Wahlabend nach wenigen Stunden fest. In größeren Gemeinden und Städten kann es später werden, bis das Ergebnis bekannt wird.

Beispiel: Eine Partei hat 100 Stimmen erhalten. 60 davon entfallen auf die Gesamtliste, 40 weitere auf die einzelnen Kandidaten der Partei. Entsprechend werden auch die Sitze im Parlament aufgeteilt, die die Partei insgesamt erlangen konnte. 60 Prozent der Sitze für diese Partei werden also über die Liste gefüllt.

Die Direktkandidaten müssen sich die übrigen 40 Prozent der Sitze untereinander aufteilen - je nachdem, wer von ihnen die meisten Stimmen sammeln konnte. Auf diese Weise kann auch ein Bewerber einen Sitz bekommen, der auf der Gesamtliste weit hinten stand, aber viele Stimmen als Direktkandidat sammeln konnte.

Die Kreiszeitung wird am 12. September aktuell berichten. Das endgültige Ergebnis verkündet einige Tage später der zuständige Wahlausschuss. Mit Material von dpa. * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Julian Stratenschulte/dpa

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