Schlussrunde hat begonnen

„Heute ist open end“: Koalitionsverhandlungen kommen gut voran

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Stephan Weil (l.) und Boris Pistorius sind optimistisch, die Verhandlungen mit der CDU bald zu einem positiven Ende zu bringen.

Hannover - Eine große Koalition von SPD und CDU rückt in Niedersachsen näher. „Ich denke, wir werden heute fertig werden“, sagte Innenminister Boris Pistorius (SPD) am Mittwoch in Hannover vor Beginn der vermutlich abschließenden Verhandlungsrunde.

Auch SPD-Landeschef Stephan Weil sagte, die Gespräche seien in der Schlussphase. Es könnten aber zum Schluss noch sehr lange Verhandlungen bis tief in die Nacht werden. „Heute ist buchstäblich open end“, sagte Weil.

Ähnlich wie der CDU-Landesvorsitzende Bernd Althusmann betonte er, beide Seiten lägen eng beinander. Nach Angaben beider Politiker ist bei dem strittigen Punkt, wie es mit der Inklusion in den Schulen weitergeht, bereits ein Kompromiss gefunden worden. „Die Inklusion ist mit einem aus meiner Sicht für beiden Seiten gut vertretbaren Kompromiss auf einem guten Weg“, sagte Althusmann. Weil bestätigte: „Wir sind uns im Bildungssektor weitestgehend einig.“ Zu Details wollten sich beide nicht äußern. Bei der Bildungspolitik forderte die CDU bisher - anders als die SPD - eine Pause bei der Inklusion. Das Thema galt als eine der größeren Hürden auf dem Weg zu einer großen Koalition.

Finanzen und Nachzügler-Punkte auf dem Plan

„Es wird heute um den weiten Bereich der Finanzen gehen - sicherlich das schwerste Feld - und noch um einige Nachzügler-Punkte“, sagte Althusmann vor Auftakt der Gespräche im Gebäude des Landessportbunds in Hannover. Ein Ende der Verhandlungen am späten Mittwochabend ist auch aus seiner Sicht durchaus denkbar. Der CDU-Landeschef betonte: „Es ist ein durchaus gutes Miteinander: Die beiden Partner sind schon sehr eng beinander - ob es am Ende doch noch Trennendes gibt, bleibt abzuwarten.“ Es gebe aber noch etliche Punkte, die zu besprechen seien. „Und keines der Themen ist ein Selbstgänger“, sagte Althusmann.

Sollte der Koalitionsvertrag stehen, will die SPD die Basis am kommenden Samstag (18. November) bei einem Parteitag darüber abstimmen lassen. Die CDU will ihr Votum auf einem kleinen Parteitag am 20. November fällen. Mit der Wahl des neuen Regierungschefs ist am Tag darauf zu rechnen.

dpa

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