Paradigmen-Wechsel

Kein bundesweiter Lockdown: Länder kümmern sich um Corona-Regeln

Ein Politiker der Bundesregierung spricht im Deutschen Bundestag
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Künftig sollen die Corona-Regeln Ländersache sein. Die Bundesregierung will das Infektionsschutzgesetz entsprechend anpassen.

Künftig sollen die einzelnen Bundesländer über die Corona-Regeln bestimmen. Die Bundesregierung will das Infektionsschutzgesetz dementsprechend anpassen.

Berlin/Hannover – Ab Herbst soll sich einiges ändern: Der Bund will die Corona-Regeln zur Ländersache machen. Das geht aus einem Bericht des „Business Insider“ hervor. Demnach plant die Regierung, das Infektionsschutzgesetz entsprechend zu ändern. So etwa sollen die Bundesländer künftig selbst die Werte festlegen, ab wann das eigene Gesundheitssystem als überlastet gilt.

Corona-Lage in Bundesländern:
Hamburg (31. August):255 neue Fälle, Inzidenz: 91,4
Niedersachsen (31. August):320 neue Fälle, Inzidenz: 58,2
Schleswig-Holstein (31. August):155 neue Fälle, Inzidenz: 47,2
Mecklenburg-Vorpommern (31. August):30 neue Fälle, Inzidenz: 31,7

Im Detail heißt das laut „Business Insider“, dass die Länder Schwellenwerte bei Indikatoren wie Intensivbetten-Belegung, Krankenhaus-Auslastung oder Inzidenz eigenständig bestimmen können. Hintergrund sei, dass die Krankenhaus-Kapazitäten in den Ländern stark unterschiedlich ausgeprägt sind.

Regierung schließt bundesweiten Lockdown aus: „Regel-Flickenteppich“

Mit dem Schritt schließt die Bundesregierung einen einheitlichen, bundesweiten Lockdown aus. Gleichzeitig können die Länder selbst die Corona-Maßnahmen festlegen, wenn es zu einer Überschreitung der Werte kommt. „Business Insider“ spricht von einem möglichen „bundesweiten Regel-Flickenteppich“.

Es sei politischer Konsens, auf harte Corona-Maßnahmen wie Ausgangssperren und Lockdown künftig zu verzichten. Doch aufgrund möglicher neue Corona-Mutante, wie die Delta-Variante oder die neue Corona-Variante, deren Entdeckung aus einer südafrikanischen Studie hervorgeht, und steigenden Zahlen an Krankenhauseinweisungen könnten verschärfte Regeln nicht generell ausgeschlossen werden.

Corona-Regeln jetzt Ländersache: Inzidenz in Niedersachsen leicht gesunken

In Niedersachsen ist die Sieben-Tage-Inzidenz am Dienstag, 31. August 2021, leicht gesunken. Nach Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) lag der Wert bei 58,2 – nach 59,9 am Montag. Die Kennziffer gibt an, wie viele Infektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner in den vergangenen sieben Tagen gemeldet wurden.

Lesen Sie auch: Kommt jetzt die 2G-Regel für Niedersachsen?

Weiter ausschlaggebend ist die Zahl der Menschen mit Corona in Krankenhäusern in Niedersachsen und die Belegung der Intensivbetten mit Corona-Patienten. Beide Werte stiegen. Werden in mindestens zwei der drei Kategorien Schwellenwerte erreicht, können die Kommunen laut der neuen Corona-Verordnung eine Warnstufe per Allgemeinverfügung feststellen. Noch offen gelassen hat die Landesregierung, was bei Erreichen der zweiten und dritten Stufe der neuen Warnampel passiert.

Inzidenz in Niedersachsen: Intensivbetten zu 3,5 Prozent belegt

Bei der Belegung der Krankenhäuser mit Covid-19-Kranken lag die Inzidenz am Dienstag bei 2,8 – nach 2,6 am Vortag. Das heißt: Im landesweiten Schnitt wurden in den vergangenen sieben Tagen 2,8 von 100.000 Einwohnern im Zusammenhang mit ihrer Corona-Infektion in einer Klinik behandelt. Ab einem Wert von 6 ist in Niedersachsen der erste Schwellenwert erreicht, weitere Schwellenwerte sind 9 und 12.

Bei der Belegung der Intensivbetten mit Covid-19-Kranken gab die Landesregierung den Wert mit 3,5 Prozent an – gemessen an der Gesamtkapazität für Niedersachsen. Am Vortag lag der Wert bei 3,0 Prozent. Schwellenwerte sind 5 Prozent, 10 Prozent und 20 Prozent. * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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