Warnung vor „Flickenteppich“

Inzidenz in Niedersachsen steigt: Weil fordert einheitliche Corona-Regeln

In Niedersachsen nimmt die Sieben-Tage-Inzidenz stetig zu. Ministerpräsident Stephan Weil fordert einen einheitlichen Rechtsrahmen für Corona-Regeln.

Hannover –  Noch ist die Corona-Lage in Niedersachsen vergleichsweise stabil, allerdings steigt die Sieben-Tage-Inzidenz. Die Zahl der Neuaufnahmen von Covid-19-Kranken in Kliniken während der vergangenen sieben Tage betrug am Freitag 2,3 pro 100.000 Einwohner. Landesweit am höchsten war die Inzidenz im Landkreis Cloppenburg mit 171,5.

Deutsches Land:Niedersachsen
Fläche:47.614 km²
Hauptstadt:Hannover
Bevölkerung:7,982 Millionen (2019)

Angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen und der bevorstehenden kalten Jahreszeit pocht Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) auf einen bundesweit einheitlichen Rechtsrahmen zur Durchsetzung von Corona-Schutzmaßnahmen. „Wir brauchen dringend auch zukünftig eine solide bundesgesetzliche Grundlage für Anti-Corona-Maßnahmen“, sagte Weil nach dem Jahrestreffen der Ministerpräsidenten im nordrhein-westfälischen Königswinter.

Ein flexibles und der jeweiligen Lage angemessenes System.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD)

Aus seiner Sicht sei es sinnvoll, die Feststellung einer „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ durch den Bundestag zunächst fortzuschreiben. Auf dieser Grundlage stehe den Landesregierungen derzeit „ein flexibles und der jeweiligen Lage angemessenes System für den notwendigen Infektionsschutz zur Verfügung“.

[Lesen Sie auch: Das sind die aktuellen Corona-Regeln in Niedersachsen]

Dann bestehe die realistische Chance, die Pandemie auch in den nächsten Monaten wirksam zu begrenzen und nach dem Ende der kalten Jahreszeit insgesamt als beendet ansehen zu können, so Weil. Früher oder später sei auch wieder mit höheren Corona-Belegungszahlen in den Intensivstationen zu rechnen.

Inzidenz in Niedersachsen steigt: Hospitalisierungswert wichtigster Indikator

Auf den Intensivstationen der Krankenhäuser in Niedersachsen waren am Freitag, 22. Oktober 2021, 3,6 Prozent der zur Verfügung stehenden Betten mit Covid-19-Patientinnen und -Patienten belegt. Damit stagnierte der Wert im Vergleich zum Vortag. Damit lag die sogenannte Hospitalisierungsinzidenz etwas niedriger als am Vortag (2,4). Für die niedersächsischen Gesundheitsbehörden und Kommunen ist diese Größe der wichtigste Indikator zur Bewertung der Pandemie-Situation.

Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil fordert bundesweit einheitlichen Rechtsrahmen zur Durchsetzung von Corona-Schutzmaßnahmen. In Niedersachsen ist die Inzidenz erneut gestiegen.

Eine Corona-Warnstufe wird in Niedersachsen erreicht, wenn der Hospitalisierungswert (Krankenhausaufnahmen) und mindestens eine der beiden anderen Maßzahlen (Neuinfizierte, Intensivbetten) die in der Verordnung definierten Schwellenwerte überschreiten. Die Warnstufen werden teils vom Land, teils von den Kreisen beziehungsweise kreisfreien Städten ausgerufen. Voraussetzung dafür ist, dass die jeweiligen Werte die Schwellen fünf Tage hintereinander übersteigen.

Inzidenz in Niedersachsen: Warnung vor „Flickenteppich“ durch uneinheitliche Corona-Regeln

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte sich dafür ausgesprochen, die Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite nicht über den 25. November hinaus fortzusetzen. Diese Feststellung ist die Grundlage für Verordnungen und zentrale Corona-Maßnahmen in Deutschland.

Weil sprach sich gegen das Ende der epidemischen Lage aus: Sollte sich der Bundestag gegen eine Verlängerung entscheiden, müsse durch entsprechende Regelungen im Infektionsschutzgesetz sichergestellt werden, dass auch im Herbst und Winter alle jeweils vor Ort notwendigen Schutzmaßnahmen aufrecht erhalten werden könnten.

Zwar haben die Länder auch die Möglichkeit, solche Maßnahmen über Beschlüsse ihrer Landesparlamente aufrechtzuerhalten. Mehrere Ministerpräsidenten warnten aber am Rande der MPK vor einem „Flickenteppich“ und damit verbundener mangelnder Akzeptanz. (Mit dpa-Material) * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Julian Stratenschulte/dpa

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