2015 rund 100.000 Asylbewerber neu registriert

Städte und Gemeinden fordern mehr Geld für Integration

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Helfer in Erstaufnahme-Einrichtungen kümmen sich unter anderem um die Gesundheit der Bewohner.

Cloppenburg - Bei den Kosten für die Integration von Flüchtlingen hoffen die niedersächsischen Kommunen auf finanzielle Unterstützung vom Bund.

"Jede Gemeinde in Niedersachsen hat hauptamtliches Personal eingestellt, um die ehrenamtlichen Helfer zu koordinieren", sagte der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB), Marco Trips. Zudem gehe es um die Neueinstellung von Erzieherinnen und Sozialarbeitern sowie den Umbau von Schulen und Kindergärten. Auch Dolmetscher seien gefragt und müssten bezahlt werden. 2015 kamen gut 100 000 Asylbewerber nach Niedersachsen.

Die finanziellen Aufwendungen für Flüchtlinge sind ein Thema bei der Ministerpräsidentenkonferenz an diesem Donnerstag in Berlin. "Wir erwarten von Ministerpräsident Weil, dass er in unserem Sinne verhandelt und die Mittel vom Bund auch an die Kommunen weiterleitet", sagte Trips. Zuletzt war der Bund bereit, bei der Integration anerkannter Asylbewerber die Kosten der Unterkunft komplett zu übernehmen. Dies sei aber nicht ausreichend, betonte der NSGB-Präsident.

Bei der Mitgliederversammlung des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes am Mittwoch in Cloppenburg diskutierten die rund 700 Teilnehmer außerdem darüber, wie der ländliche Raum lebendig zu halten ist. "Er benötigt mindestens so viel finanzielle Unterstützung wie die Städte. Das fängt beim Straßenbau an geht weiter über die Bildungsinvestitionen bis hin zum Städtebau", sagte Trips.

In den Kommunen Niedersachsens fehlt es häufig an Geld für den Straßenbau.

Es fließe sehr viel Geld in den Öffentlichen Personennahverkehr der großen Städte in Niedersachsen, aber es fehle beim kommunalen Straßenbau im ländlichen Bereich, kritisierte er. "Überspitzt kann man sagen: In der Region Hannover und in Braunschweig wird noch der letzte Hochbahnsteig mit Marmor ausgestattet, auf dem Land bröseln die Straßen vor sich hin." Die rot-grüne Landesregierung müsse die im Koalitionsvertrag vereinbarte Umschichtung der sogenannten GVFG-Mittel zu Lasten des kommunalen Straßenbaus wieder zurücknehmen, forderte der NSGB-Präsident.

dpa

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