Stadtrat stimmt neu ab

Das insolvente Josef-Hospital soll städtisch werden

Delmenhorst - Für das insolvente Josef-Hospital in Delmenhorst gibt es eine Perspektive. Möglich wurde sie, weil der Stadtrat über einen bereits abgelehnten Plan noch einmal abgestimmt hat.

Die Stadt Delmenhorst will das insolvente Josef-Hospital nun doch übernehmen. In einer zweiten Sitzung hat der Stadtrat dem für die Übernahme notwendigen Nachtragshaushalt zugestimmt, wie die Ratsvorsitzende Antje Beilemann (SPD) am Donnerstag sagte. Die Nachricht kam überraschend, denn in der vergangenen Woche hatte das Gremium eine Übernahme abgelehnt. Auf Antrag der Linksfraktion wurde das Thema am Mittwochabend erneut beraten. „Wir haben dem Rat verdeutlicht, welche Konsequenzen ein Nein hat“, sagte die Ratsvorsitzende. „Ich denke, das hat zu einem Umdenken geführt.“ 

„Insgesamt hätten wir bei einem Nein 32,8 Millionen Euro in die Hand nehmen müssen. Und das ohne Gegenwert“, erklärte Beilemann und verwies darauf, das gewisse Zahlungen sofort fällig geworden wären. "Als Kommune sind wir verpflichtet, den Betrieb aufrecht zu halten", sagte sie. Bei einer Übernahme gebe es Verbindlichkeiten von etwa 11,2 Millionen Euro, viele Kosten würden nicht sofort fällig und die Stadt habe mit dem Krankenhaus in städtischer Trägerschaft einen Gegenwert und Möglichkeiten zur Gestaltung.

Krankenhaus soll in Neubau ziehen

Der Plan muss von der Kommunalaufsicht genehmigt werden. Beilemann zufolge hat diese bereits Zustimmung signalisiert. Das Geld für die Übernahme soll durch strukturelle Veränderungen eingespart werden. Mittelfristig soll das Krankenhaus in einen Neubau ziehen, den das Land mit 70 Millionen Euro fördern will.

Das Josef-Hospital verzeichnet ein millionenschweres Defizit. Ein Grund für das Minus sind die stark rückläufigen Patientenzahlen unter anderem nach der Mordserie des Krankenpflegers Niels H. im Klinikum Delmenhorst, das 2016 mit dem Josef-Hospital fusionierte.

Rubriklistenbild: © dpa

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