Ziel: Bessere Vernetzung im Land

Niedersachsen setzt auf Früherkennung bei Terrorgefahr

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Innenminister Boris Pistorius setzt bei der Terrorbekämpfung verstärkt auf Früherkennung.

Hannover - Hinweise auf islamistische Terrorgefahr sollen in Niedersachsen künftig häufiger und schneller auf ein Expertennetz stoßen. Dazu formen Polizei, Behörden und Initiativen die sogenannte Kompetenzstelle Islamismusprävention, teilte Innenminister Boris Pistorius (SPD) am Dienstag in Hannover mit.

Ein Fokus liegt auf der Früherkennung von Radikalisierungstendenzen. „Solche Hinweise dürfen nicht versickern“, sagte Pistorius. Auslöser für die neue Kompetenzstelle seien aber keine konkreten Versäumnisse. Es gehe vielmehr darum, die Arbeit dynamisch dem neuen Risiko anzupassen.

Das Netzwerk wird von Verfassungsschutz und Landeskriminalamt (LKA) federführend geleitet und zählt zwölf feste Mitarbeiter. Zwei Stellen werden neu geschaffen, berichtete Verfassungsschutzpräsidentin Maren Brandenburger. Auch das Sozial- und Justizministerium mit ihren Gruppen und Beratungsstellen sind mit an Bord. Das Netzwerk soll auch ein Aussteigerprogramm vorantreiben, so wie es aus der Arbeit gegen den Rechtsextremismus bekannt ist. „Dabei werden wir auch proaktiv junge Leute ansprechen“, sagte Brandenburger. „Wir versuchen, den Moment zu ergreifen, in dem sie noch nicht fest verankert sind.“

Neue Einrichtung mit besonderem Netzwerkcharakter

Pistorius betonte den Netzwerkcharakter der neuen Kompetenzstelle. Es gelte, Verdachtsmomente rasch zu bewerten und dafür Kompetenzen zu bündeln. Einen direkten Zusammenhang zu dem Angriff einer Schülerin auf einen Polizisten im Hauptbahnhof in Hannover sieht Pistorius aber nicht. Dabei hätten die Behörden nach Recherchen von NDR, WDR und „Süddeutscher Zeitung“ früher informiert sein können. Die 15-Jährige hatte den Bundespolizisten Ende Februar lebensgefährlich verletzt. Es gilt als wahrscheinlich, dass die Tat islamistische Hintergründe hat.

Auch die Länderspielabsage in Hannover im vergangenen November hatte gezeigt, dass islamistische Terrorgefahr nicht mehr nur abstrakt ist.

dpa

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