Interakive Übersicht

GroKo-Votum: So hat die SPD in der Region abgestimmt

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Von Diepholz bis Visselhövede: Auf unserer Übersichtskarte haben wir zahlreiche Stimmen aus der SPD zusammengefasst.

Syke/Berlin - Die SPD hat Ja zur Groko gesagt. Zahlreiche SPD-Politiker und Mitglieder der Partei haben sich zum Abschluss des Mitgliedervotums geäußert. Wer wie abgestimmt hat und warum, lesen Sie auf unserer interaktiven Karte der Region.

Die SPD-Mitglieder haben mehrheitlich für die Groko gestimmt, das gab Olaf Scholz am Sonntag bekannt. Die Redaktionen dieser Zeitung haben in den vergangenen Tagen Sozialdemokraten im Verbreitungsgebiet und darüber hinaus befragt. Die Antworten aus der Region können Sie auf der Übersichtskarte lesen. Herausgekommen ist ein interessantes, wenn auch nicht repräsentatives Meinungsbild.

Je nach Endgerät lässt sich die Übersicht unterschiedlich bedienen: Am Computer sind die einzelnen Punkte auf der Karte anklickbar, am Smartphone funktioniert die Navigation mithilfe von Wischgesten. Zurück zum Anfang geht es in beiden Fällen über die Bedienelemente am oberen Rand der Karte. Alternativ können Sie die Karte auch in einem neuen Fenster öffnen - für mehr Übersicht oder wenn Sie mit der Bedienung ansonsten Probleme haben.

Was wäre wenn - drei Fragen zum Kommenden

Was sind die nächsten Schritte, wenn es gut geht?

Dann ist der Weg frei für eine Wiederwahl von Kanzlerin Angela Merkel im Bundestag mit den Stimmen von Union und SPD. Geplant ist das für den 14. März. Die SPD-Spitze will bei einem Ja beraten, wen sie ins Kabinett schickt. Gesetzt ist Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz als Vizekanzler und Bundesfinanzminister. Gabriel, dem seine Querschüsse und Alleingänge immer wieder angekreidet wurden, könnte als Außenminister abgelöst werden – als Kandidaten werden Heiko Maas, Katarina Barley und Thomas Oppermann gehandelt. Scholz müsste zunächst seine Nachfolge in Hamburg regeln, NRW müsste als größter Verband entscheiden, wer von dort ins Kabinett geschickt wird – Umweltministerin Barbara Hendricks könnte einer Erneuerung zum Opfer fallen.

Und was passiert bei einem Nein?

Eigentlich will Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier morgen die deutschen Teilnehmer der Winter-Paralympics verabschieden, die nach Südkorea fliegen. Das müsste er wohl absagen und das Gespräch mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) suchen. Da neue Sondierungen, etwa über die von der FDP für gescheitert erklärte Variante Jamaika (Union, FDP, Grüne) höchst unwahrscheinlich sind, käme Artikel 63 des Grundgesetzes ins Spiel. Steinmeier könnte Merkel dem Bundestag zur Wahl vorschlagen. Mangels Mehrheit könnte sie nach zwei gescheiterten Wahlgängen im dritten Wahlgang mit einer einfachen Mehrheit gewählt werden – also mit mehr Stimmen als ein möglicher Gegenkandidat.

Und dann wäre Merkel erstmal weiter Bundeskanzlerin?

Das hängt von Steinmeier ab. Er kann Merkel zur Kanzlerin ernennen. Sie müsste fortan für den Haushalt und alle Gesetze eine Mehrheit suchen, also vor jeder Bundestagsabstimmung Verhandlungen mit SPD, Grünen und FDP führen. Verhandlungen mit Linken und AfD lehnt die Union ab. CDU und CSU würden alle Minister stellen in einer Minderheitsregierung, die es noch nie gab. Merkel könnte aber immer über ein konstruktives Misstrauensvotum gestürzt werden, da es eine Mehrheit gegen die Union gibt. Und auch international hätte die Kanzlerin kaum Prokura, etwa in der Europapolitik. Alternativ hätte Steinmeier nach einer Wahl Merkels eine Woche Zeit, um stattdessen den Bundestag aufzulösen und um Neuwahlen anzusetzen. Dann müsste binnen 60 Tagen neu gewählt werden.

guf/kom/dpa

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