Goslars OB lässt nicht locker: Flüchtlinge sollen in die Provinz

Goslar - Von Matthias Brunnert. Zelte, Container oder Turnhallen als Flüchtlingsunterkunft? Das muss nicht sein, meint Goslars OB. Er will mehr Flüchtlinge in kleineren Städten mit freiem Wohnraum. Passiert ist bislang wenig.

Ein warmer Sommertag in Goslar. Vom Parkplatz strömen die Besucher Richtung Kaiserpfalz. Immer wieder bleiben kleine Gruppen stehen und deuten auf den historischen Bau, der majestätisch im Sonnenlicht auf einem Hügel oberhalb der Stadt liegt. Goslar ist beliebt bei Touristen. Man spricht deutsch, aber auch dänisch oder holländisch. Wenn es nach Oliver Junk (CDU) geht, wird man in der alten Kaiserstadt künftig aber auch viel arabisch hören. Denn der Oberbürgermeister tritt dafür ein, dass Goslar und andere kleinere Städte, die wegen des demografischen Wandels freien Wohnraum haben, vermehrt Kriegsflüchtlinge etwa aus Syrien oder dem Irak aufnehmen.

Auf diese Weise könne man den Menschen Gutes tun und der Überalterung und dem Einwohnerschwund entgegen wirken. Als der gebürtige Bayer, der vor dem Wechsel zur CDU als Norddeutschlands einziger CSU-Oberbürgermeister galt, mit der Idee Ende 2014 erstmals an die Öffentlichkeit ging, fand er viel Beachtung. Interessant, vielversprechend oder ganz vernünftig, hieß es in Stellungnahmen von Kommunalverbänden. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) bat Junk zum Gespräch. Überregionale Medien berichteten. „Geändert hat sich seither trotzdem nichts“, sagt Junk. „Dabei wird immer deutlicher, dass meine Idee richtig und klug ist“, findet der CDU-Politiker.

Statt in den Ballungszentren, in denen es ohnehin an Wohnraum fehle, immer mehr Flüchtlinge in Notquartiere zu schicken, sollten die Menschen in die Klein- und Mittelstädte kommen, sagt der CDU-Politiker. „In Hannover werden den Vereinen die Turnhallen weggenommen, um Flüchtlinge unterzubringen.“ Dabei gebe es in Niedersachsen Regionen, wie die Kreise Helmstedt, Goslar oder Osterode, wo genug Wohnraum frei sei. „Das wäre menschlicher und wirtschaftlicher.“ Obwohl das Problem immer drängender werde, sei das Land Niedersachsen allerdings weiterhin nicht bereit, seine Idee umzusetzen, klagt Goslars Oberbürgermeister. Der Innenminister habe ihn regelrecht abblitzen lassen.

In Hannover reagiert man mit Unverständnis. Von „abblitzen lassen“ könne keine Rede sein, sagt Ministeriumssprecher Philipp Wedelich. Der OB könne sich gerne Partnerstädte suchen, wenn Goslar deren Flüchtlinge bei sich unterbringen wolle. Ein Versuch des OB, eine entsprechende Vereinbarung mit Göttingen zu treffen, verlief im Sande. Aus Junks Plan, in Goslar mehr Flüchtlinge aufzunehmen, als nach dem aktuellen Verteilungsschlüssel vorgesehen ist, ist jedenfalls bisher keine Realität geworden. Aus Regierungskreisen in Hannover heißt es, Goslar habe Mühe, die Quote überhaupt zu erfüllen. Kritiker wie Ralf Abrahms (Grüne), Bürgermeister von Goslars Nachbarstadt Bad Harzburg, sprechen von einer reinen „PR-Aktion“ Junks. Ein Magazin bezeichnete Junk, dem Ambitionen auf höhere politische Ämter nachgesagt werden, als „begnadeten Selbstvermarkter“.

Auch der niedersächsische Städte- und Gemeindebund stehe Junks Überlegungen eher skeptisch gegenüber, sagt Präsident Marco Trips. „Es wäre sicher eine vorübergehende Möglichkeit, Flüchtlinge dort unterzubringen, wo Platz ist, so dass sie nicht in Containern leben müssen.“ Allerdings seien Kommunen, die freien Wohnraum haben, tendenziell eher strukturschwach. „Sie haben es deshalb mit der Integration nicht so leicht“, sagt Trips. Und als langfristige Lösung, „um der demografischen Entwicklung entgegen zu wirken“, tauge Junks Vorschlag gar nicht, meint Trips. „Sobald Flüchtlinge eine Arbeitserlaubnis haben, werden sie, ebenso wie die Deutschen, aus strukturschwachen Regionen abwandern, in denen sie für sich keine Zukunftsperspektive sehen.“

Das wesentliche Problem der Kommunen im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen sieht Trips derzeit ohnehin beim Geld. Statt der tatsächlichen Kosten in Höhe von rund 10 000 Euro pro Person und Jahr übernehme das Land nur etwa 6000 Euro. „Alle niedersächsischen Kommunen zusammen werden in diesem Jahr deshalb auf Kosten von etwa 260 Millionen Euro sitzen bleiben.“
dpa

Rubriklistenbild: © dpa

Hochgeschlossen ist das neue Sexy

Hochgeschlossen ist das neue Sexy

Neue Autos brauchen neue Marken: Das Phänomen der Submarken

Neue Autos brauchen neue Marken: Das Phänomen der Submarken

Dschungelcamp 2017: Tag vier im Busch in Bildern

Dschungelcamp 2017: Tag vier im Busch in Bildern

Wunderschöner Winter: Das sind die besten Leserfotos 

Wunderschöner Winter: Das sind die besten Leserfotos 

Meistgelesene Artikel

Dreijähriger parkt Bobbycar falsch: Schokolade als Strafe

Dreijähriger parkt Bobbycar falsch: Schokolade als Strafe

Gleich drei Lovemobile ausgebrannt

Gleich drei Lovemobile ausgebrannt

Tierische Inventur im Zoo Hannover: Giraffe Juji ist die Größte

Tierische Inventur im Zoo Hannover: Giraffe Juji ist die Größte

80-Jähriger stirbt nach Autounfall 

80-Jähriger stirbt nach Autounfall 

Kommentare