Krankenkasse weigerte sich

Gericht entscheidet: Schwer kranker Mann darf Rollstuhl haben

Ein Mann fährt mit einem Rollstuhl über einen Kiesweg auf einem Klinik-Gelände
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Weil er an Multipler Sklerose konnte ein Mann aus Niedersachsen seinen Greifreifen-Rollstuhl (Abbildung ähnlich) nur noch mühsam bewegen. Jetzt sprach ihm ein Gericht einen Elektrorollstuhl zu.

Ein blinder, an Multipler Sklerose erkrankter Mann musste vor Gericht ziehen, um einen Elektrorollstuhl zu bekommen. Das Recht wurde ihm nun zugesprochen.

Celle – Entscheidung am Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen: Ein an Multipler Sklerose (MS) erkrankter blinder Mann darf nun einen Elektrorollstuhl bekommen. Die Richter sicherten ihm den Anspruch darauf zu, teilte die Behörde am Montag in Celle mit.

Gericht in Celle, NiedersachsenLandessozialgericht Niedersachsen-Bremen
Adresse:Georg-Wilhelm-Straße 1, 29223 Celle
Erste Präsidentin:Monika Paulat (2002 bis 2009)
Amtierender Präsident:Peter Heine (2009-)

Der 57 Jahre alte Mann aus dem Landkreis Harburg in Niedersachsen hatte geklagt, weil seine Krankenkasse ihm den E-Rollstuhl verwehrt hatte. Er sei aufgrund seiner Erblindung nicht verkehrstauglich, eine Eigen- und Fremdgefährdung lasse sich bei Blinden nicht ausschließen. Dafür könne die Kasse nicht haften.

Krankenkasse verwehrt schwerkrankem Rollstuhl – ohne Hilfe nicht mehr aus dem Haus gekommen

Wegen einer MS-Erkrankung – für die es durch eine neue Immuntherapie neue Hoffnung gibt – konnte der Mann immer schlechter gehen und hatte deshalb einen Greifreifen-Rollstuhl bekommen. Im Jahr 2018 verschlimmerte sich die Krankheit und ein Arm wurde kraftlos. Den Rollstuhl habe er seitdem nur noch mühsam bewegen können.

Der Mann argumentierte, dass er sich mit dem Langstock schon früher gut orientieren konnte. Das habe er nun auch im Elektrorollstuhl trainiert. Einen Handrollstuhl könne er nicht mehr bedienen und ohne fremde Hilfe könne er das Haus sonst nicht mehr verlassen. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen folgte dieser Argumentation und verpflichtete die Krankenkasse zur Gewährung des Elektrorollstuhls.

Gericht spricht Mann Anspruch auf Elektrorollstuhl zu und nennt Entscheidung der Krankenkasse „inakzeptabel“

Es sei inakzeptabel, den Mann auf die behelfsmäßige Fortbewegung mit dem bisherigen Rollstuhl zu verweisen, Sehbeeinträchtigungen seien kein genereller Grund, eine Verkehrstauglichkeit bei Elektrorollstühlen abzulehnen.

Lesen Sie auch: MS-Symptome rechtzeitig erkennen: Diese Frühwarnzeichen sollten Sie nicht ignorieren

Es sei die Aufgabe des Hilfsmittelrechts, dem Behinderten ein möglichst selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen und nicht, ihn von sämtlichen Lebensgefahren fernzuhalten und ihn damit einer weitgehenden Unmündigkeit anheimfallen zu lassen, erklärten die Richter. * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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