De Maizière fordert gemeinsame Kraftanstrengung für Flüchtlinge

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De Maizière (CDU) besucht ein überfülltes Erstaufnahmelager in Friedland.

Friedland - Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat Bund, Länder und Gemeinden zu einer gemeinsamen Kraftanstrengung bei der Hilfe für die mehr als 800.000 erwarteten Flüchtlinge aufgefordert.

Bei einem Besuch im Erstaufnahmelager Friedland bei Göttingen rief der CDU-Politiker am Dienstag alle Beteiligten zum „Schulterschluss“ und zum Verzicht auf gegenseitige Schuldzuweisungen auf. Erst vor einer Woche hatte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge seine Prognose von bislang 450 000 Flüchtlingen für 2015 beinahe verdoppelt - das wären so viele Asylanträge wie nie zuvor in einem Jahr. Länder und Kommunen fühlen sich durch die Flüchtlinge zunehmend überfordert. Ihre Unterbringung bereitet enorme Probleme.

De Maizière sagte in Friedland: „Es gibt nicht den einen Masterplan für das Problem.“ Es reiche nicht aus, nur mehr Stellen beimBundesamt für Migration und Flüchtlinge zu schaffen, die Länder müssten parallel dazu auch „mit Hochdruck“ weitere Erstaufnahmelager schaffen. Auch „unkonventionelle Maßnahmen“ wie Amtshilfen von Bundeswehr und Zoll sowie der Einsatz pensionierter Polizeibeamter auf Honorarbasis seien Stellschrauben.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, zu dessen Wahlkreis das südniedersächsische Friedland gehört, kündigte für Anfang September eine Entscheidung der Großen Koalition über eine Entlastung der Kommunen an. Unter anderem müsse es Erleichterungen beim Wohnungsbau geben. Denn zum Winter müsse Ersatz für die Zelte her, in denen derzeit vielerorts Flüchtlinge untergebracht sind.

Das eigentlich nur für rund 700 Menschen konzipierte Lager Friedland im Landkreis Göttingen ist nach Angaben von Leiter Heinrich Hörnschemeyer mit mehr als 3000 Menschen extrem überbelegt. Viele Menschen müssen auf den Fluren schlafen und sind notdürftig in Verwaltungsgebäuden untergebracht.

Trotz der zunehmenden Zahl rechtsextremer Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte sieht de Maizière eine steigende Hilfsbereitschaft in Deutschland. „Wir sollten der deutschen Öffentlichkeit zeigen, dass es trotz aller Herausforderung ganz viele Fälle gibt, in denen die Dinge gut laufen“, sagte der Minister der Deutschen Presse-Agentur. „Und diese Geschichten müssen wir auch erzählen.“

De Maizières Besuch in Südniedersachsen war bereits länger geplant. Er fand aber auch vor dem Hintergrund der Krawalle von Rechtsextremisten und Rassisten vor einer Flüchtlingsnotunterkunft in der sächsischen Kleinstadt Heidenau und dem Brandanschlag im brandenburgischen Nauen statt. „Wir sind empört über die Angriffe auf Flüchtlinge, auch in der vergangenen Nacht“, betonte der Minister. Es sei aber nur eine Minderheit, die so reagiere. „Das ist nicht das, was Deutschland ausmacht.“

Die Geschichte des Lagers in Friedland sei ein Beispiel für die gelebte Willkommenskultur in Deutschland. Es zeige, dass es nicht nur Ablehnung gebe, betonte de Maizière. „Hier gibt es eine alte Tradition, die wird jetzt in neuer Weise herausgefordert, das ist schon bewegend.“ Friedland trägt immer noch die Bezeichnung Grenzdurchgangslager. Seit 1945 war es erster Zufluchtsort in Deutschland für mehr als viereinhalb Millionen Aussiedler, Vertriebene und Flüchtlinge.

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