Im neuen Kabinett nicht mehr vertreten

Kultusministerin Heiligenstadt zieht sich aus ihrem Amt zurück

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Frauke Heiligenstadt gibt ihr Amt für einen Nachfolger frei.

Hannover - Inmitten der Debatten über das künftige Regierungsbündnis in Niedersachsen zieht sich Kultusministerin Frauke Heiligenstadt zurück. Sie wolle das Amt im künftigen Kabinett nicht weiter ausüben, sagte die SPD-Politikerin am Freitag in Hannover.

Dies habe sie Ministerpräsident Stephan Weil mitgeteilt. „Nun aber sage ich: es ist gut“, sagte Heiligenstadt. Ihr am Sonntag gewonnenes Landtagsmandat wolle sie annehmen, in der SPD-Fraktion künftig aber nicht federführend das Thema Bildung betreuen.

Heiligenstadt hatte in ihrer Amtszeit mit einer Reihe von Problemen zu tun, für die sie teils persönlich verantwortlich gemacht wurde. Heftige Auseinandersetzungen gab es etwa um die von ihr durchgesetzte längere Unterrichtsverpflichtung für Gymnasiallehrer, die jedoch vom Oberverwaltungsgericht in Lüneburg kassiert worden war.

Zuletzt stand die 51-Jährige in der Kritik, weil sie wegen der schlechten Unterrichtsversorgung mehrere Hundert Gymnasiallehrer kurzfristig teilweise an andere Schulen abgeordnet hatte. Heiligenstadt, zuvor Bildungsexpertin in der SPD-Landtagsfraktion, hatte im Zuge des Regierungswechsels nach der Landtagswahl 2013 den Posten als Bildungsministerin bekommen.

Wegen der dauerhaften Kritik aus der Opposition galt es zuletzt als sehr unwahrscheinlich, dass Heiligenstadt in einer Regierung mit Beteiligung von FDP oder CDU ihre Aufgabe behält.

Althusmann: Konsequenter Schritt

Niedersachsens CDU-Landeschef Bernd Althusmann sagte: „Der Rückzug der Kultusministerin ist ein konsequenter und richtiger Schritt. Damit macht sie den Weg frei für den notwendigen Neuanfang in der niedersächsischen Bildungspolitik, in der sie einen Scherbenhaufen hinterlässt.“ Das Verhältnis der Lehrer zu ihrer Dienstherrin habe gelitten - ebenso das Vertrauen von Eltern und Schülern in die Zuverlässigkeit des Bildungssystems, sagte Althusmann, der von 2010 bis 2013 selbst Kultusminister war.

Weil lobte dagegen Heiligenstadt: „Der qualitative und quantitative Ausbau des Ganztagsschulangebots, zusätzliches Personal und Tausende weitere Plätze im Bereich der Krippen und Kitas sowie der Wechsel zurück zu G9 werden immer mit ihrem Namen verbunden sein„, sagte der Regierungschef. Heiligenstadt werde auch in Zukunft in der niedersächsischen Politik eine wichtige Rolle spielen.

Persönlich erfolgreich verlief für Heiligenstadt die Landtagswahl am Sonntag. Sie konnte ihr Direktmandat im Landkreis Northeim mit großem Vorsprung verteidigen. Nach 47,3 Prozent der Erststimmen bei der Landtagswahl 2013 kam die SPD-Politikerin auf 47,0 Prozent. Sie hatte auch 2003 und 2008 das Northeimer Direktmandat gewonnen.

dpa

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