Lebensgefahr drohe

Nach Festnahme in Achim: Oligarch aus der Ukraine scheitert mit Befangenheitsantrag

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In Achim bei Bremen ist dieser Oligarch aus der Ukraine festgenommen worden. Gegen ihn liegt ein Auslieferungsantrag vor.

Der Oligarch Alexander Onischtschenko ist in Achim bei Bremen festgenommen worden und soll ausgeliefert werden. Er sei in der Ukraine in Lebensgefahr.

  • In Achim bei Bremen ist ein Oligarch aus der Ukraine festgenommen worden
  • Onischtschenko steht in Ukraine unter Korruptionsverdacht
  • Anwalt befürchtet Lebensgefahr - Entscheidung steht aus

Update, 15. Februar: Der seit mehr als zwei Monaten in Auslieferungshaft sitzende Millionär Alexander Onischtschenko aus der Ukraine ist mit seinem Befangenheitsantrag gegen mehrere Richter des Oldenburger Oberlandesgerichtes gescheitert. Der Antrag sei als unbegründet zurückgewiesen worden, teilte das Gericht auf Anfrage mit. Gegen den 50-Jährigen liegt aus der Ukraine ein Auslieferungsantrag vor. Ihm wird in seiner Heimat Korruption vorgeworfen. (dpa)

Update, 6. Februar 2020: Der seit mehr als zwei Monaten in Auslieferungshaft sitzende ukrainische Millionär Alexander Onischtschenko hat gegen mehrere Richter des Oberlandesgerichtes Oldenburg Befangenheitsanträge gestellt. 

„Zeitgleich haben wir eine umfangreiche Stellungnahme abgeben“, sagte Onischtschenko-Anwalt Ingo Minoggio der Deutschen Presse-Agentur. Diese enthalte Aussagen von sieben ukrainischen Politikern, die vor einer Auslieferung seines Mandanten in die Ukraine warnen, weil dort für ihn Lebensgefahr bestehe.

Nach Festnahme in Achim: Oligarch könnte an Ukraine ausgeliefert werden

Der 50-Jährige war am 28. November im niedersächsischen Achim (Kreis Verden) aufgrund eines Auslieferungsersuchens der Ukraine verhaftet worden. Ihm wird in seiner Heimat Korruption vorgeworfen. Die Generalstaatsanwaltschaft Oldenburg prüft den Auslieferungsantrag, über den das Oberlandesgericht zu entscheiden hat. 

Über die Gründe für die Befangenheitsanträge wollten weder Minoggio noch das Oberlandesgericht zunächst Details nennen. Der Ex-Parlamentsabgeordnete Onischtschenko hatte ukrainischen Medienberichten zufolge vor, im Dezember in sein Heimatland zurückzukehren. 

In Haft in Oldenburg: Oligarch wirft Poroschenko Korruption vor

Die Festnahme in Achim (Kreis Verden) erfolgte den Angaben zufolge auf ein Gesuch der ukrainischen Antikorruptionsstaatsanwaltschaft. Im Exil veröffentlichte der Millionär ein Buch, in dem er dem ukrainischen Ex-Präsidenten Petro Poroschenko Korruption in großem Stil vorwarf. 

Für den Fall, dass die deutschen Behörden dem Ersuchen der Ukraine nicht folgen, erwägt Onischtschenko eine Ausreise nach Russland. Sein Anwalt argumentiert, dass sein Mandant in der Ukraine massiv bedroht wird. „Das ist ein tragischer Fall. Er ist in allerhöchster Gefahr, wenn er in Haft in der Ukraine sitzt“, warnte Minoggio. 

Poroschenko sei zwar nicht mehr Präsident, habe aber weiterhin in der Ukraine viel Einfluss und Macht. Der Anwalt will, dass die Auslieferung für unzulässig erklärt, der Haftbefehl aufgehoben und Onischtschenko auf freien Fuß gesetzt wird. (dpa)

Unter Korruptionsverdacht: Oligarch aus Ukraine in Achim festgenommen

Erstmeldung, 10. Dezember 2019: Ein ukrainischer Oligarch ist Medienberichten zufolge in Achim in Niedersachsen festgenommen worden. Grund sei ein Auslieferungsersuchen der ukrainischen Justiz, die dem Mann Korruption vorwerfe, berichten verschiedene Medien. 

Die Sprecherin der Generalstaatsanwaltschaft Oldenburg, Carolin Castagna, bestätigte der Deutschen Presse-Agentur, dass ein ukrainischer Staatsbürger am 28. November in Achim bei Bremen festgenommen worden sei.

Ukrainischer Oligarch in Achim verhaftet: Auslieferungsantrag wird geprüft

Gegen den Mann, dessen Namen sie nicht nennen könne, liege ein Auslieferungsantrag der Ukraine vor. Dieser Antrag werde nun von der Generalstaatsanwaltschaft geprüft. Laut t-online.de handelt es sich um den ukrainischen Oligarchen Olexandr O..

Den Anwälten des Betroffenen sei rechtliches Gehör gewährt worden. Ukrainischen Medienberichten zufolge soll es sich bei dem Festgenommenen um den 50-jährigen Olexandr O. handeln, der schon 2016 aus der Ukraine zunächst nach Spanien geflohen war, nachdem ihm Betrug und Geldwäsche bei Gasgeschäften in Millionenhöhe vorgeworfen wurde. Später lebte er unter anderem in Deutschland. 

Festnahme in Achim bei Bremen: Oligarch will in Ukraine zurückkehren

Der Ex-Parlamentsabgeordnete O. hatte ukrainischen Medienberichten zufolge vor, im Dezember in sein Heimatland zurückzukehren. Die Festnahme in Achim bei Bremen sei auf ein Gesuch der ukrainischen Antikorruptionsstaatsanwaltschaft erfolgt, berichteten örtliche Medien am Freitag. Im Exil veröffentlichte der Millionär ein Buch, in dem er dem ukrainischen Ex-Präsidenten Petro Poroschenko Korruption in großem Stil vorwarf.

In der Ukraine kommt der Friedensprozess langsam voran. In Paris fand nun ein Friedensgipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel statt.

dpa/jdw

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