Einsatz gegen Hass oder Volksverhetzung

Niedersachsen optimiert Zusammenarbeit mit Facebook

Osnabrück/Hannover - Facebook und die Zusammenarbeit mit deutschen Behörden: nicht immer ein einfaches Thema. Lange hakte es, doch ein Jahr nach einem Treffen der Nord-Innenminister in Osnabrück hat sich die Lage verbessert - etwa beim Löschen von Inhalten oder bei Bitten um Herausgabe von Nutzerdaten.

Facebook richtet sich in diesem Punkt nach der US-Gesetzgebung. Eine der Hauptforderungen von Facebook war im Gegenzug ein fester Ansprechpartner bei den deutschen Behörden. Das wurde in den Ländern umgesetzt. Neben Hamburg und Schleswig-Holstein sehen auch die Verantwortlichen in Niedersachsen deutliche Fortschritte. Aus Mecklenburg-Vorpommern war bis Freitagmittag keine Zwischenbilanz zu erfahren.

Die Zusammenarbeit mit Facebook ist aus Sicht der niedersächsischen Polizei mittlerweile deutlich konstruktiver und praxistauglicher geworden. Innenminister Boris Pistorius (SPD), der auch schon zweimal in den USA bei Facebook zu Besuch war, erklärte: „Der Austausch mit Facebook, der im vergangenen Jahr auf meine Anregung hin stattgefunden hat, war ein wichtiger Beitrag, um die notwendige Zusammenarbeit zwischen den Ländern und Anbietern sozialer Medien weiter zu vertiefen.“

In sozialen Medien komme es leider immer wieder zu Beleidigungen, volksverhetzenden Beiträgen oder Fake News. Niedersachsen habe deshalb schon seit mehreren Jahren einen engen Kontakt zu Facebook, um in akuten Fällen schnell polizeilich reagieren zu können, insbesondere durch einen speziellen Ansprechpartner - dem sogenannten Single Point of Contact - für Facebook. „Das funktioniert gut, schnell und reibungslos, wir haben einen guten Austausch.“

Direkter Draht zu Hinweisgebern

Andererseits habe Niedersachsen durch die Präsenz der Polizei oder des LKA bei Facebook oder Twitter auch die Möglichkeit, die Menschen unmittelbarer zu informieren oder sogar Verbrechen aufzuklären, weil die Ermittler damit auch einen direkten Draht zu Hinweisgebern oder Zeugen von Verbrechen hätten. Deswegen sei Niedersachsen aktuell dabei, die Kräfte für Social Media in den niedersächsischen Polizeibehörden weiter zu erhöhen.

Zugleich hat Niedersachsen nach Angaben des Ministers im vergangenen Jahr als erstes Bundesland mit einer breit angelegten Qualifizierung der Flächendienststellen reagiert. Das habe zu einer erheblichen Verbesserung der Abfragen bei Facebook geführt. Auch das Antwortverhalten von Facebook habe sich „signifikant verbessert“.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

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