Kein Anspruch, keine Wirkung?

Satire im EU-Parlament: Martin Sonneborn plant seinen Wiedereinzug

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Martin Sonneborn , Vorsitzender von die Partei, startete vor der Volksbühne im Bezirk Mitte mit Pressekonferenz und Fototermin in den EU-Wahlkampf.

Er ist zynisch und nimmt bei seinen Kommentaren in den Plenarsitzungen kein Blatt vor den Mund: Er ist Martin Sonneborn, Vorsitzender von die Partei und er plant seinen Wiedereinzug in das EU-Parlament. 

Brüssel – Er erhebt nicht den Anspruch, etwas zu bewirken. Das macht er sehr deutlich. Wenn es jedoch der Fall sein sollte, dass er mit seiner Arbeit etwas erreiche, freue ihn das. Martin Sonneborn. Kopf der Partei und seit 2014 Abgeordneter im Europa-Parlament. Dort sitzt er in den Ausschüssen für Kultur und Bildung, in der Delegation für die Beziehung zur Koreanischen Halbinsel und als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten. Wenn er denn mal da ist.

Laut Helga Trüpel, Grünen-Abgeordnete und gemeinsam mit Sonneborn Mitglied im Kulturausschuss, sei das eher selten der Fall. „Nur einmal ist er gekommen, um die Piratenposition gegen die Urheberposition durchzusetzen. Das hat er verloren und ward nicht mehr gesehen.“ Sie hält nichts von seinem Wirken, meint, er sei arrogant. Seit dem Urheberstreit würde Sonneborn sie nur noch „Frau Rüpel“ nennen. Was nach ihrer Schilderung „machomäßig“ ist, begründet er anders. „Nach einer Rede, in der ich gefordert habe, Deutschland solle nicht mehr Flüchtlinge aufnehmen als das Mittelmeer, hat Frau Rüpel getwittert, ich würde zu sehr an Testosteron leiden, und sie sei froh, dass sie eine Frau sei. Rüpel passt einfach besser.“

Ein ähnliches Bild wie Trüpel hat Michael Gahler (CDU), mit Sonneborn im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten, von dem Satiriker. Er hat ihn noch nie im Ausschuss gesehen, hält ihn nicht für lustig. Was er im Parlament tut, etwa abwechselnd mit Ja und Nein abzustimmen, zeuge von purer Geringschätzung der Institution. Von solchen Mitgliedern würden schon genug rechts- und linksaußen sitzen.

Sonneborn fällt durch seine Kommentare in den Sitzungen auf

Auch Grünen-Politiker Romeo Franz (Kulturausschuss) ist der Ansicht, Sonneborn würde sich im Ausschuss nicht konstruktiv äußern. Auffällig sei er aber schon – durch seine Kommentare in den Plenarsitzungen.

Ist es womöglich diese Auffälligkeit, die eben doch etwas bewirkt? Diese satirischen Kommentare, die ob ihrer teils obskuren Inhalte so sehr aufregen, dass der Blick Richtung Brüssel ein wenig schärfer wird?

Die Themen, die Sonneborn anspricht, sind vielfältig. Mal geht es um den Brexit, mal um die Flüchtlingskrise, mal um umstrittene Politiker, wie etwa am 27. April 2016 in Brüssel.

In fünf Jahren als Abgeordneter seien in Sitzungsprotokollen nur sieben Wortmeldungen von Martin Sonneborn verzeichnet worden.

Er spricht vom Irren vom Bosporus, dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, der gefordert habe, ein Konzertprojekt der Dresdner Sinfoniker einzustellen, das sich mit dem türkischen Genozid an den Armeniern beschäftigt. Daraufhin habe die Kommission das Orchester aufgefordert, entsprechende Textstellen abzumildern und das Wort Genozid zu vermeiden, berichtet Sonneborn. Bis dahin ein sachlicher Beitrag, in dem er sich gegen Zensur ausspricht. Er verurteilt die Kommission dafür, diesem Wunsch Erdogans nachgekommen zu sein. Der Grund: Es war Genozid, sagt Sonneborn. Im Folgenden schlägt er vor, statt Genozid einfach Völkermord zu sagen. Er sei Deutscher und kenne sich damit aus. Ganz vereinzelt klatscht jemand, sehr verhalten.

Malta: das „korrupteste EU-Land überhaupt“

Ein weiteres Beispiel dafür, dass Sonneborn im Grunde klare politische Ansichten vertritt, ist seine Einstellung dazu, wer nicht länger in der EU bleiben sollte, und wieso nicht. „Die Osteuropäischen Staaten flögen als erste, Polen, Ungarn. Man kann offensichtlich nicht so einfach 70 Jahre Demokratieerfahrung überspringen. Danach Malta, als vermutlich korruptestes EU-Land überhaupt. Rumänien und Bulgarien wegen Korruption, Spanien auch wegen der ungebrochenen Franco-Begeisterung, Frankreich wegen Macrons Neoliberalisierung und wegen seiner Aufrüstungspläne für die EU. Luxemburg und Deutschland, Portugal, Irland und die Niederlande, weil sie unsoziale Steueroasen sind.“

In einer Rede am 14. September in Straßburg hat er es besonders auf Irland abgesehen. „Eine Regierung, die es ablehnt, Steuerzahlungen der Firma Apple anzunehmen, könnte den Eindruck erwecken, es gehe um ein Europa der Konzerne und nicht der Bürger.“

In den sozialen Medien, wo Sonneborn stetige Präsenz zeigt, erntet er deutlich mehr Reaktionen als im Parlament. Bei Facebook etwa folgen ihm 130.107 Personen, noch mehr Follower hat die offizielle Seite der Partei, auf der ähnliche Beiträge geteilt werden. Dort kommentieren in erster Linie Menschen, die mit dieser Art Humor etwas anfangen können.

Sonneborn brüstet sich mit dem Brexit

Den Parlamentariern fällt es offenbar schwer, differenziert zu urteilen, die Sache mit Humor zu nehmen, etwa bei Aussagen wie diesen: „In den letzten drei Jahren habe ich als EU-Abgeordneter großartige Arbeit geleistet: Ich habe die Engländer nach Hause geschickt, ich habe Martin Schulz entmachtet und zum SPD-Kanzlerkandidaten degradiert, und ich habe dafür gesorgt, dass Kanzleraltlast Helmut Kohl vom Netz genommen, demontiert und witwengesichert endgelagert wird. Gescheitert bin ich allerdings darin, das Orbán-Regime und die polnische PiS-Partei demokratische Grundwerte zu lehren.“ Nicht nur Unverständnis, Sonneborn erntet für diesen Beitrag scharfe Kritik vom CSU-Politiker Manfred Weber. Es sei inakzeptabel so über einen Toten zu sprechen.

In einer weiteren kurzen Rede (17. April 2018) befasst sich Sonneborn mit dem Luftangriff Frankreichs auf Syrien. Was er durch massive Übertreibungen und tiefschwarzen Humor darstellt, hat einen ernsten Kern: „Ein Wort noch an Präsident Macron: Sie halten große Reden an der Sorbonne. Sie haben die französische Elitelaufbahn absolviert. Sie sollten wissen, dass das maßgebliche Erbe Ihrer Kultur die Aufklärung ist: Zuerst wird aufgeklärt, dann geschossen – nicht umgekehrt. Wie wollen Sie sich vor Voltaire und Diderot rechtfertigen? Fragen Sie doch mal Ihre Frau, die könnte mit beiden noch persönlich bekannt gewesen sein.“

Zumindest bei den Parlamentariern kommen Reden solcher Art nur in Einzelfällen gut an. Gerade die Spitze am Ende bleibt hängen. Sie scheint das zu sein, was darüber entscheidet, ob die Zuhörer lachen, nicken oder verurteilen, wobei womöglich der Kern seiner Aussage verloren geht. Aber genau das ist Satire. Laut Definition „eine Kunstgattung, die durch Übertreibung, Ironie und [beißenden] Spott an Personen, Ereignissen Kritik übt, sie der Lächerlichkeit preisgibt, Zustände anprangert, mit scharfem Witz geißelt.“ 

Soziale Medien zeigen Reaktionen auf

Anders sind Reaktionen in den sozialen Medien. Auf Sonneborns Facebook-Seite wurde der Macron-Videobeitrag 800-mal kommentiert, 5.000-mal geteilt. Auch wenn es nicht durch die Bank Gratulationen sind, sondern einige User ihrem Ärger über den vermeintlich sexistischen Spruch am Ende Luft machen. Es gibt sie – die Blicke in Richtung Europa-Parlament und das Interesse an Europa, das Sonneborn durch Kritik am bestehenden System zu wecken scheint.

Und bei genauem Hinhören macht der 53-Jährige klar, dass ihm Europa keineswegs egal ist, obwohl er in den Plenarsitzungen abwechselnd mit „Ja“ und „Nein“ abstimmt. Denn: „Wenn eine Abstimmung wirklich mal knapp auszugehen droht, erhalte ich Bescheid von Sozialdemokraten, Grünen oder Linken. Souveräne Parlamentarier haben kein Problem mit mir“, so der Satiriker. Dann macht er auch mal eine Ausnahme. Doch er betont, dass es auch einen Haufen dicker alter weißer Männer gebe, die seit Jahrzehnten im Parlament sitzen, und die sich über ihn ärgern. Es seien nicht immer die Klügsten, die Deutschland nach Brüssel geschickt hätte, findet er.

Und obwohl Sonneborn sämtliche Länder aus der EU schmeißen würde, nennt er eine Alternative für die Zukunft. Und zwar eine Umgestaltung der EU zu einer Union mit einer sozialeren Gesetzgebung, einer sozialer orientierten Steuerpolitik, die nicht in erster Linie Konzern- und Finanzdienstleisterinteressen bedient und mit einer friedlicheren Ausrichtung.

Anwesenheit

Teilnahmen an drei von vier Abstimmungen – das ist eine der schlechtesten Bilanzen aller deutschen Parlamentarier, schreibt der Deutschlandfunk. Noch dramatischer: In fünf Jahren als Abgeordneter seien in Sitzungsprotokollen nur sieben Wortmeldungen verzeichnet worden. Trotzdessen fällt das Fazit des Senders nicht gänzlich negativ aus: „Wenn Sonneborn aber ans Mikro tritt, dann wird es meist außergewöhnlich.“

Kommentar der Autorin

Es gibt Menschen, die ohne die Arbeit von Martin Sonneborn nicht einmal wüssten, dass es im Europaparlament um sehr viel mehr als Roaming und Bananen geht. Möglicherweise waren sie nicht an Politik interessiert, aber dann kam er. Und als die Partei anfing, mit den Rappern Nico und Maxim von K.I.Z. zu arbeiten, wurde diese Gruppe noch größer. Und die Menschen fingen an, Sonneborn zuzuhören, sich jedes Mal, wenn ein neues Video von ihm rauskam, darauf zu freuen und es genaustens zu studieren. Immer mit dem Anspruch, alles zu verstehen, was er sagt. Also ging aus einem schrillen Lachen eine intensive Recherche hervor. Und daraus wuchs Interesse und Verständnis für Europa. Und am 26. Mai gehen all diese Menschen wählen. Nicht unbedingt die Partei. Aber sie gehen hin und setzen ihr Kreuz. Geben ihre Stimme ab, beteiligen sich am politischen Zeitgeschehen. Und das Dank der Satire. Der, die kein Blatt vor den Mund nimmt. Auch nicht in einem Raum voll Anzugträger.

Weitere EU-Beiträge können in diesem Sammelbeitrag gefunden werden.

Lesen Sie auch: Bremer Politikwissenschaftler Hendrik Schröder über die Partei

Lesen Sie auch: Der Live-Ticker zu allen aktuellen Ereignissen der Bremen Wahl informiert sie bis spät in die Nacht.

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