Corona: Ethikrat spricht sich für Impfpflicht aus
Die Corona-Infektionszahlen steigen, die Forderung nach einer bundesweiten Impfpflicht werden lauter. Nun ergreift auch der Deutsche Ethikrat das Wort.
Berlin – Da sich die Corona-Lage weiter zuspitzt, rät der Deutsche Ethikrat dazu, eine Impfpflicht für bestimmte Personengruppen zu prüfen. „Der Rat empfiehlt angesichts der gegenwärtigen pandemischen Situation nun ohne Gegenstimme bei drei Enthaltungen eine ernsthafte und rasche Prüfung einer berufsbezogenen Impfpflicht in Bereichen, in denen besonders vulnerable Menschen versorgt werden“, heißt es in einer Mitteilung von Donnerstag, 11. November 2021.
| Unabhängiger Sachverständigenrat: | Deutscher Ethikrat |
| Gründung: | 2. Mai 2001 |
| Besetzung: | 26 Mitglieder |
Ethikrat empfiehlt Bundesregierung, Impfpflicht zu überdenken – für bestimmte Berufsgruppen
Konkret bezieht sich der Ethikrat auf Berufsgruppen, die schwer oder chronisch Kranke sowie hochbetagte Menschen versorgen. Gemeint ist hiermit „ärztliches und pflegendes Personal, aber auch Mitarbeitende des Sozialdienstes, der Alltagsbegleitung oder der Hauswirtschaft“, wird der Rat von der dpa zitiert.
Denn vor allem diese Menschen tragen „eine besondere Verantwortung dafür, die ihnen Anvertrauten nicht zu schädigen“. Dies gelte aber auch „für Institutionen und Einrichtungen, die dafür verantwortlich sind, die dort versorgten Menschen keinen vermeidbaren gesundheitlichen Gefahren auszusetzen“.
„Schutzpflicht gegenüber Menschen aus Hochrisikogruppen“: Ethikrat mit eindringlichem Appell
Deswegen empfiehlt der Ethikrat der Bundesregierung, „unverzüglich eine hinreichend differenzierte gesetzliche Regelung für eine berufsbezogene Impfpflicht zu prüfen und gegebenenfalls eine praktikable und effektive Umsetzung vorzubereiten“. Hierbei gelte es jedoch die „vielfach diskutierte[n] Sorgen um etwaige negative Konsequenzen einer solchen Maßnahme, etwa Berufsausstiege in den betroffenen Berufsgruppen“, zu berücksichtigen.
Doch seien diese „im Rahmen der Schutzpflichten gegenüber Menschen aus Hochrisikogruppen zu bewerten“. Schlussendlich habe der Ethikrat die Hoffnung, „dass bereits die Diskussion um die Einführung einer gesetzlichen Impfpflicht als ein Signal in den Institutionen wahrgenommen wird, zügig effektive, aufsuchende Impfkampagnen mit zielgruppenspezifischer Information und Aufklärung für die verschiedenen Berufsgruppen zu organisieren“.
Zur Einordnung: Der Deutsche Ethikrat ist ein Gremium, das sowohl der Politik als auch der Gesellschaft mit seinen Stellungnahmen Orientierung geben soll. Die Mitglieder des Rats werden vom Bundestagspräsidenten ernannt.
Mehrheit der Bevölkerung pro bundesweite Impfpflicht – Leopoldina schlägt in ähnliche Kerbe
Indes zeigt sich auch innerhalb der Bevölkerung großes Interesse an einer Impfpflicht für ganz Deutschland. Denn in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitut YouGov – von der dpa in Auftrag gegeben – haben sich 44 Prozent der Teilnehmer für eine Immunisierung aller Bundesbürger gegen das Coronavirus ausgesprochen.
Immerhin 24 Prozent wollen diese Pflicht auf einzelne Berufsgruppen wie Pflegekräfte oder das Krankenhauspersonal beschränken. 27 Prozent wiederum sprechen sich gegen eine generelle Impfpflicht aus. Auf bundespolitischer Ebene sind es die Unionsparteien sowie die SPD, die eine Impfpflicht strikt ablehnen.
Die weiteren Parteien der Ampelkoalition, zu denen noch die Grünen und die FDP zählen, sind gegen solch einen Schritt. Es ist jedoch auch nicht von der Hand zu weisen, dass die Forderungen nach einer Impfpflicht verstärkt zunehmen. Nicht zuletzt der Präsident der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina erachtet eine Impfpflicht für bestimmte Gruppen als sinnvoll. * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.